Olaf der Schreckliche

Cartoon: Rainer Hachfeld


Ob ihn die SPD nun nächste Woche zum (geteilten) Parteivorsitzenden kürt oder nicht – es war längst überfällig, Finanzminister Olaf Scholz ein Denkmal in dieser Rubrik zu setzen, denn keiner verkörpert die heutige Sozialdemokratie so punktgenau wie er. Sein holzschnittartiges Antlitz ist das wahre Gesicht eines politischen Wahlvereins im Abstiegsstrudel, und seine Entwicklung steht beispielhaft für die wundersame Reifung eines jungen Gegners des Systems zu dessen treuem Hüter.


Junger Wilder vor der Wahl


Scholz hat einen skandinavischen Vornamen wie der Comic-Held Hägar der Schreckliche, ein ziemlich uneinsichtiger Wikinger, der mit dem Hanseaten den Hang zu tumber Rechthaberei teilt. Beim Finanzminister äußert sich dies etwa im Festhalten an der schwarzen Null zu einer Zeit, da dringendst staatliche Investitionen in die Pflege, den Umweltschutz, die Energiewende oder den öffentlichen Verkehr nötig und die Zinsen bei der dafür erforderlichen Neuverschuldung mikroskopisch gering wären. Stattdessen werden die gesamtgesellschaftlichen Zukunftsprojekte an spekulierende Investoren vergeben, die in Public Private Partnerships strategisch wichtige Autobahnabschnitte, Brücken und demnächst vielleicht Schulen bauen und betreiben dürfen, in der Regel stattliche Rendite dabei erwirtschaften und im Falle von Reparaturen oder Verlusten bequem auf staatliche Mittel zurückgreifen können.


Das ist ein Musterbeispiel für Stamokap (Staatsmonopolistischen Kapitalismus): Der Staat fungiert als Aufreißer, Servicebetrieb und Rückversicherer für die Wirtschaft – herrliche, risikolose Zeiten für Unternehmer, gefährliche, da möglicherweise teure Unwägbarkeiten für die steuerzahlenden Bürger. Es waren die Jusos, die einst den Stamokap-Begriff in die Debatte einführten, und Olaf Scholz war einer von ihnen. Ende der 1980er Jahre forderte er in Artikeln keck „die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie“.


Davon wollte er nichts mehr wissen, als er 1998 in den Bundestag gewählt wurde. Er wandte sich sogleich an seine früheren Feinde aus Juso-Tagen und ließ sich von ihnen, also den Rechten in der Fraktion, fürsorglich beraten. Laut der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) konnte er nun über den „fachlichen und sachlichen Schwachsinn“ seiner früheren Thesen sogar lachen. Wieder war ein Sozialdemokrat als Systemveränderer gesprungen und als Bettvorleger des Kapitals gelandet.


Irgendwie ferngesteuert


Schon 2002 beschrieb die FAS Scholz als „Apparatschik“, der gemäß einem Weggefährten „wie versteinert zuhörte und uns dann in langatmigen Reden die wahre Lehre eintrichtern wollte – ohne ein Lächeln“. Auch heute noch erinnert der Finanzminister in seiner starren Mimik an eine Kasperl-Marionette, nur dass die „wahre Lehre“, die er jetzt verkündet, in weiten Teilen von einem Industrie-Lobbyisten stammen könnte.


In der Zeit wurde Olaf Scholz von dem Redakteur Jan Roß 2003 wegen seiner mechanisch wirkenden Wortwahl als Scholzomat bezeichnet – ein Spitzname, der ihm bis heute blieb und ihm erstaunlicherweise behagt. Er habe die Titulierung als „sehr treffend“ empfunden und sich nie bei Redaktionen darüber beschwert, freute sich Scholz darüber, dass ihm offenbar alles Menschliche fremd ist.























Bereits 2001 bewies Olaf Scholz als damaliger Hamburger Innensenator, dass ihm zumindest die menschliche Unversehrtheit nicht sehr am Herzen liegt. Er führte die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zur Beweissicherung bei Drogendealern ein. Obwohl die Hamburger Ärztekammer vor erheblichen gesundheitlichen Gefährdungen warnte und Justizsenator Roger Kusch anmerkte, die Implementierung der Zwangsmaßnahme kurz vor den Bürgerschaftswahlen habe „einen Geruch von Unseriösem“ gehabt, hielt Scholz stur an dem schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitssphäre und das körperliche Wohlbefinden fest, auch dann noch, als der Verdächtige Achidi John bei der qualvollen Prozedur starb. Schließlich verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2006 den Brechmitteleinsatz als menschenrechtswidrig.


Olaf Scholz scheint auch über eine – gelinde ausgedrückt – sehr selektive Wahrnehmung zu verfügen. Während nach den Demonstrationen anlässlich des G-20-Gipfels 2017 in Hamburg 115 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten, 92 davon wegen Körperverletzung im Amt, angestrengt wurden, befand er als damaliger Erster Bürgermeister der Hansestadt lapidar: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise.“


Schnürer des Klimapäckchens


Ehrensache unter rechten Genossen, dass Scholz auch Schröders Agenda 2010, die sozialen Kahlschlag und Umverteilung von unten nach oben begünstigte, vorbehaltslos unterstützte. Aus dem aufmüpfigen Stamokap-Juso war ein veritabler Freund des Kapitals geworden.


Stolz präsentierte Olaf Scholz als Verhandlungsführer der Sozialdemokraten im Koalitionsausschuss vor zwei Monaten das Klimapaket der Bundesregierung, das zwischen konservativ (SPD) und ganz konservativ (Union) vereinbart worden war. Bei näherem Hinsehen entpuppte sich das Klimaschutzgesetz jedoch als windiges Wetterpäckchen, in dem sich zwar eine kümmerliche CO 2-Bepreisung fossiler Brennstoffe oder ein paar Subventionen für Häuslebauer eingewickelt fanden, aber Essentials wie ein sofortiger Kohleausstieg fehlten. 


Aufatmen bei der Industrie und Empörung in den Umweltverbänden waren die Folge. Während beinahe alle Wissenschaftler das Ergebnis als nicht ausreichend einstuften und die Ökonomin Claudia Kemfert es gar als „sozial ungerecht“ klassifizierte, verkündete der Vizekanzler in exquisiter Ignoranten-Manier ein dickes Eigenlob: „Was wir vorgelegt haben, ist ein großer Wurf.“


Kein Zweifel, Olaf Scholz ist der würdige Repräsentant einer Partei, die eine kapitalistische Wirtschaftsordnung und einen von Finanzoligarchen dominierten „freien“ Markt mittlerweile für gottgegeben hält. Es hat keiner rechtsextremen Fake-Kampagnen bedurft, um die Glaubwürdigkeit der SPD zu erschüttern, dafür haben die Genossen mit Wort und Tat höchstselbst gesorgt. Wenn man allerdings noch über ein Quäntchen Mitgefühl für geistig Arme verfügt, sollte man es nicht einmal dieser Partei gönnen, einen solch flachen Langweiler wie Olaf den Schrecklichen in einer Führungsposition ertragen zu müssen.

 

11/2009

 

Dazu auch:

Die frohe Botschaft (2018) und Verramschter Verkehr (2015) im Archiv der Rubrik Politik und Abgrund