Aufbruchweltmeister

Cartoon: Rainer Hachfeld


Obwohl sich die SPD derzeit eher im Abbruchstadium befindet, will sie den Aufbruch wagen – wieder einmal. Auf dem Berliner Parteitag wurde forsch ein neues Sozialstaatskonzept und damit eine an sich erfreuliche Rolle rückwärts angekündigt, hatten die Genossen unter Kanzler Schröder doch das alte weitgehend gekippt. Doch es liegt im Wesen der SPD, dass vollmundige Ankündigungen rasch an Lautstärke verlieren und entschlossene Reformer bald vom Apparat zu Jasagern ohne Ecken und Kanten glattgebügelt werden, und so muss man sich auch bei diesem als Linksruck apostrophierten Neustart fragen: Wohin geht es, und wenn, wie lange?


Im Prinzip dagegen, aber…


„Mehr Demokratie wagen“ forderte vor 50 Jahren Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung. Die Aufbruchsparole seiner sozialdemokratischen Enkel („In die neue Zeit!“) klingt da ein wenig pauschaler und beinhaltet semantisch eine Tautologie. Denn wenn die SPD in eine wie auch immer geartete Zukunft startet, dann ist die Zeit auf jeden Fall neu; ob sie zusätzlich gut wird, steht auf einem anderen Blatt.


Dass die obersten Genossen in ihrem jäh erwachten Heldentum an Don Quijote erinnern, liegt an der Diskrepanz zwischen Worten und Taten, die schon ihre Vorväter auszeichnete. Wie der Ritter von der traurigen Gestalt trabten sie stets in unzureichender Rüstung auf Hindernisse des Systems zu, wichen ab, strauchelten, verirrten sich, verloren den Weg gar so gründlich, dass sich nach manchem Aufbruch unversehens noch hinter dem Ausgangspunkt wiederfanden.


Die Regierung Brandt etwa konnte auf eine ansehnliche Ostpolitik verweisen, während sie ansonsten derart lammfromm den US-Machinationen zusah, dass sie nicht einmal dem Sozialdemokraten Allende in Chile ihre Kenntnisse über den von der CIA geplanten Militärputsch gegen ihn mitteilten. Vor den Mördern des Generals Pinochet flüchtende Genossen mochte man damals in Bonn auch nicht aufnehmen. So viel zum Thema Solidarität und Menschenrechte…


Tatsächlich änderte sich während der fünf Jahre sozialliberaler Koalition unter Brandt gesellschaftlich einiges in der BRD, doch war dies vornehmlich den Aktivisten der 68er Bewegung zu verdanken, die mit ihrem Protest und der Mobilisierung jugendlicher Massen die zaudernde SPD zum Jagen trugen. Dass sich die Arbeiterpartei eine mögliche Änderung der ökonomischen Machtverhältnisse nicht einmal im Ansatz vorstellen wollte, hatte sie schon in der vorangehenden Großen Koalition angedeutet, als Prof. Karl Schiller als Wirtschaftsminister in trauter Zusammenarbeit mit Franz Josef Strauß im Finanzressort die SPD für das ganz große Kapital hoffähig machte.


Unter Helmut Schmidt gelang der Aufbruch nach hinten, gesellschaftspolitisch in die bleierne Zeit der mit den RAF-Morden begründeten Repression kritischen Denkens, militärpolitisch in die Nachrüstung, die mit ein wenig Pech Mitteleuropa wieder zum Kriegsschauplatz hätte machen können. Schmidt, dem Oskar Lafontaine einmal die Sekundärtugenden eines KZ-Wächters attestiert hatte, funktionierte die SPD endgültig zum Dienstleistungszentrum der deutschen Wirtschaft um.


Nach einigen Aufbruchsaspiranten, die bereits in den Startblöcken hängenblieben (Vogel, Engholm, Scharping, Lafontaine) bewies Gerhard Schröder, dass man mit extrem wirtschaftsliberaler Politik die Partei um sich scharen kann. Um regieren zu dürfen und Posten zu behalten, schluckten die Genossen unter heldenhafter Selbstüberwindung unter anderem folgende Kröten: die Einführung von Hartz IV zum Schaden von Arbeitslosen, die „Öffnung“ des Arbeitsmarktes für prekäre und befristete Arbeitsverhältnisse, die Aussetzung der Vermögenssteuer und einen völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz in Serbien.


Wenn sie in der Folgezeit mal gegen Herzensanliegen der Unternehmen aufbegehrten, kehrte sich diese Unbotmäßigkeit binnen Kurzem in vorauseilenden Gehorsam um, etwa als vor sechs Jahren Wirtschaftsminister Gabriel eine Reduzierung der Rüstungsexporte, vor allem in Länder außerhalb der NATO, predigte und anschließend mehr Ausfuhrgenehmigungen in berüchtigte Staaten wie Saudi-Arabien unterschrieb als jeder seiner Vorgänger.


Es ist das Dilemma der Spitzengenossen, dass ihnen niemand mehr die zahllosen Absichtserklärungen abnimmt, hatten sie doch stets lauteren Herzens hehre Prinzipien beschworen und sich dann wieselflink der Macht des Faktischen gebeugt.


Rebellion auf der Spielwiese


Der Berliner Parteitag beschloss eine ganze Reihe sozialpolitischer Maßnahmen, für die man zwar keine geistige Urheberschaft hätte beanspruchen könnte, die aber leichte soziale Verbesserungen brächten, wenn sie denn rigoros umgesetzt würden (was aber so abrupt wohl gar nicht vorgesehen ist). Da wird „perspektivisch“ (d.h. am Horizont) ein Mindestlohn von zwölf Euro postuliert – eine Forderung, die von der Linken und später von den Grünen schon vor geraumer Zeit formuliert wurde (und inzwischen selbst dem VDK zu niedrig erscheint). 


Mit dem brandneuen Aufbruch soll auch Schröder weitgehend ungeschehen gemacht werden: Arbeitslose, die etliche Jahre eingezahlt haben, würden länger Stütze erhalten, die beschämende Hartz IV-Leistung für die Kleinsten wiche einem höheren Kindergeld, und die Vermögenssteuer soll auch wieder erhoben werden; dazu eine wirkliche Stärkung des Mieterschutzes oder eine (schon wieder) „perspektivische“ Überwindung der Schuldenbremse, um die Investitionen in die Infrastruktur nicht wie bisher Privatunternehmen, die alle Gewinne für sich beanspruchen, die Risiken aber auf den Staat abwälzen können, zu überlassen. Zum komplexen Dauerbrenner Klimaschutz ist der Partei gerade mal ein „sozial gerechter und wirksamer CO 2-Preis“ eingefallen.


So etwa sieht also das „neue“ Sozialstaatskonzept der SPD aus. Moment mal! Es ist doch erst zwei Jahre her, da führte die Partei Koalitionsverhandlungen mit der Union. Sahen sich die Genossen damals noch nicht durch die Wähler genötigt, ein wenig am Profil zu feilen, sind ihnen diese Punkte erst jetzt eingefallen, oder waren ihnen die die Inhalte angesichts der Chance, wieder mitregieren zu dürfen, herzlich egal? Heute hört man von Sympathisanten und gewogenen Journalisten immer wieder, die SPD habe doch in der Regierung prima gearbeitet, sie könne dies nur nicht kommunizieren. Es ist eher so, dass Christenunion und Wirtschaft dem „Partner“ enge Grenzen vorgegeben haben, innerhalb er nach sich nach Herzenslust austoben durfte, ohne das neoliberale Gesamtkunstwerk in Frage zu stellen.


Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind angetreten, um diesen engen Rahmen zu sprengen. Aber kaum haben sie die SPD vom Alptraum der Scholzomat-Herrschaft befreit, sehen sie sich einer unüberwindbaren Barriere gegenüber: Sie werden keine einzige der vagen, aber so akribisch notierten Forderungen durchsetzen können, weil der Koalitionsfeind keine Nachverhandlungen in essentiellen Fragen zulässt. Also müssten sie die SPD eigentlich aus der GroKo herausführen, doch da klappern angesichts der jüngsten Umfrageergebnisse die an satte Diäten gewohnten Zähne. Selbst der Sturmbock der Palastrevoluzzer, Juso-Chef Kevin Kühnert, will sein Trennungsgebot plötzlich nicht mehr ganz so apodiktisch verstanden wissen.

      

Der Unvollendete


In Deutschland gibt es ein schier endloses Heldendrama, das in Schicksalsschwere und Tragik dem Nibelungen-Epos ähnelt. Es handelt vom Aufbruch junger Recken, die nacheinander auszogen, das Establishment in Partei und Gesellschaft das Fürchten zu lehren und dabei ausnahmslos seltsame Wandlungen durchlebten, ehe sie nach Niederlage und Gedächtnisverlust wieder in den Schoß des Systems zurückkehrten. Die einen verschwanden in gnädiger Anonymität, die anderen landeten auf unwichtigen, aber gut dotierten Posten, nur einige wenige, die es gar nicht ernst gemeint hatten mit der radikalen Veränderung, erreichten durch List und Tücke die Spitze. Wir reden über die Juso-Vorsitzenden.








 














Rebellen mit Karriere-Rückversicherung


Ein Klaus Uwe Benetter wurde aus der SPD ausgestoßen, weil er von Staatsmonopolistischem Kapitalismus gesprochen hatte. Heute darf jeder Juso den Begriff ungestraft in den Mund nehmen, sofern er keine Konsequenzen daraus zieht, Benetter aber wurde als geläuterter Rechter wieder in die SPD aufgenommen. Eine Andrea Nahles galt als Rebellin, bis man sie kurz Höhenluft an der Parteispitze schnuppern ließ und sie daraufhin zur angepassten, wenn auch glücklosen Allerweltsgöre mutierte. Der Hesse Holger Börner kam aus der anderen Ecke und drohte anfangs den Grünen mit der Dachlatte, ging jedoch – mit typisch sozialdemokratischem Anpassungsgeschick – später in Wiesbaden eine Koalition mit Erzfeind Joschka Fischer ein.


Karsten Voigt und Wolfgang Roth waren Hoffnungsträger der Parteilinken, versanken aber klaglos im Mainstream des amorphen Wahlvereins. King war wieder einmal Gerhard Schröder, aber den hatte man nicht einmal in jungen Jahren für einen Linken gehalten, als er noch den Jusos vorsaß.


Und nun Kevin Kühnert. Einiges, was er zum Zustand der Gesellschaft und seiner Partei gesagt hatte, klang ganz gut. Doch nun muss er sich zufriedengeben mit ein bisschen mehr Mindestlohn irgendwann, mit der Pflichtübung für die Galerie, das unaufschnürbare Klimapaket anreichern zu wollen, mit Hubertus Heil als beharrendem Gegengewicht und mit einer Koalition, die einfach so weitermachen wird wie bisher. Wieder einmal dürften sich die Weichspülmittel der Partei, die noch jeden Rotschimmer sauber ausgewaschen haben, als stärker erweisen als der gute Wille.


Auch die neue Heldenriege scheint bereits begriffen zu haben, dass die Stärke der SPD nie in tatsächlicher Veränderung, sondern stets in der folgenlosen Ankündigung des eigenen Handelns (oder Verhinderns) lag: „Mit uns nicht!“ So klang das eindeutige Verdikt der Genossen – bevor sie der letzten Mehrwertsteuererhöhung zustimmten.  „Ohne uns!“ hieß es, als die Union vor zwei Jahren einen Juniorpartner für die GroKo suchte. „Nie möglich mit der SPD!“ schlossen die Genossen kategorisch die Maut für ausländische PKWs aus. Die Konsequenzen solch heroischen Widerstands sind bekannt.


 „Kampf für die Umwelt und gegen die Erderwärmung!“ lautete die Parole, ehe die SPD-Spitze doch noch komfortable Ausnahmen für den Braunkohle-Tagebau oder die Automobilindustrie kreierte. Und so wird man es auch diesmal nach dem Aufbruchsparteitag wieder bei moralischen Appellen oder hilflosen Drohgebärden belassen und sich am Ende fügen, um nicht baldige Wahlen zu riskieren, nach denen man unter zehn Prozent fallen könnte.


Ganz ohne „ideologisches“ Getöse oder wohlfeile Euphemismen geht da CDU-Wirtschaftsminister Altmaier vor, der sich über die dringenden Empfehlungen der Kohlekommission hinwegsetzt und in seinem Haus ein Kohleausstiegsgesetz formulieren lässt, das die Inbetriebnahme des noch nicht ganz fertiggebauten Steinkohlekraftwerks Datteln 4 für nächsten Sommer vorsieht. Während Kanzlerin Merkel die Vorreiterrolle Deutschlands beim Klimaschutz in aller Welt besingt, soll daheim also eine fossile Energieerzeugung von vorgestern für Profit sorgen – und der SPD-Partner schweigt beschämt dazu.


Während die Union also die Muskeln spielen lässt, bejammern die Sozialdemokraten – auch Esken und Walter-Borjans sind da keine Ausnahme – die miserable Darstellung ihrer Arbeit in der Regierung. Doch manchmal geht es in der Politik nicht um die schönste Präsentation, die vollmundigste Absichtserklärung und die eloquenteste Verteidigung des Status quo. Nicht weil sie ihre „Erfolge“ unter Wert verkauft, wählen viele Leute die SPD nicht mehr, sondern weil sie der Partei keine Glaubwürdigkeit mehr zubilligen und keine substanziellen Änderungen mehr von ihr erwarten.

 

12/2019

 

Dazu auch:

Die frohe Botschaft im Archiv von Politik und Abgrund (2018)