Björn und die Doofen

Cartoon: Rainer Hachfeld


Der Begriff „Held“ ist durchaus ambivalent zu verstehen. So zählen auch in unserer Rubrik nicht nur siegreiche, kraftstrotzende Kämpfer und Wohltäter der Menschheit  zu dieser Spezies, sondern auch Figuren, die erst ins Rampenlicht gestoßen werden mussten, die hineinstolperten oder den Heroismus eher unfreiwillig karikierten. Etwas aber mussten sie öffentlich bewirkt haben, selbst wenn es sich um Falsches, Dummes oder Übles handelte. Insofern ist Björn Höcke tatsächlich ein Held unserer Zeit, ein Rosstäuscher, der, assistiert von CDU- und FDP-Politikern, welche auf ihn hereinfielen oder ihre kleinbürgerlichen Machtgelüste mit seiner Hilfe ausleben wollten, die Heuchelei der konservativen Parteien entlarvte, ihre Demokratie- und Toleranzmantras als Lippenbekenntnisse bloßstellte und ihr Personal in einen heillosen Bruder- und Schwesterkrieg trieb. 

 

Ein Heros mit fiesen Tricks


An negativen Helden herrscht kein Mangel in der deutschen Militär- und Geistesgeschichte. Erwähnt seien beispielhaft der General Paul von Lettow-Vorbeck, der im ersten Weltkrieg einen völlig sinnlosen Feldzug gegen die englische Armee in Südostafrika führte und dabei durch seine Taktik der verbrannen Erde Zehntausende der indigenen Bauern dem Hungertod auslieferte, oder Hagen von Tronje, der Meuchelmörder im Nibelungenlied, der aufgrund des Kadavergehorsams gegenüber seinem König noch den Nazis als Urbild deutscher Mannestreue galt. Und da sind wir nicht mehr so weit weg von Höcke, dem AfD-Führer von Thüringen, dessen Gruppierung Der Flügel sogar seiner eigenen rechtsradikalen Partei als so extrem erschien, dass sie ihn vor drei Jahren (vergeblich) loswerden wollte.


Damals setzte sich Höcke durch, gewann an Einfluss innerhalb der Bundes-AfD, wird heute „in der Mitte der Partei“ (Gauland) gesehen und hat seinen Landesverband zu einer entschlossenen Sturmtruppe formiert. Um aber die Gegner, die rechtsbürgerlichen Politiker, die ihm zunehmend erfolglos das Reservoir der Hasswähler streitig zu machen suchten, vorzuführen, genügten ihm die tumben teutonischen Heroen nicht, und er wählte einen listigen Griechen (immerhin Arier) zum Vorbild: Odysseus war trotz der Homer`schen Elogen ein heimtückischer Sack, der, weil er das Spiel nicht mit fairen Mitteln gewinnen konnte, den Trojanern ein Friedens- und Abschiedsgeschenk machte, das eine ganze Kultur zerstörte. Es zeugt von der löchrigen Halbbildung der Net-Designer, dass sie die Kampfbazillen, die fremde Kreationen zerstören, Trojaner nennen, und nicht Hellenen oder Danaer.


Björn Höcke setzte also auf die Eitelkeit eines FDP-Kleingeists, schenkte ihm die Landtagsstimmen seiner AfD-Gefolgsleute und machte ihn – Arm in Arm mit der CDU-Fraktion – zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten. Der Kater am nächsten Morgen war in den beiden etablierten Parteien groß. Köpfe rollt en, Entsetzen wurde geäußert, und in Merkels Christenverein hub ein Abgrenzungstremolo an, das die eigentlich essentielle Frage übertönte, warum gerade jetzt jene Rechtsaußen der Werte-Union, die immer schon mit dem rechtsextremen Schmuddelclub geliebäugelt hatten, und jener Neoliberale namens Merz, der als Ghostwriter des Wirtschaftsprogramms der AfD hätte durchgehen können, an Einfluss gewannen.

  

Eifrig diskutiert wurde in den Parteigremien und in den Kommentarspalten der Edelpresse, wie die staatstragenden Fraktionen auf den fiesen, aber durchsichtigen Trick Höckes hatten hereinfallen können. Gefragt wurde, wie das verlorengegangene Vertrauen wieder herzustellen sei. Verschwiegen wurde, dass es erhebliche inhaltliche Schnittmengen von Union, FDP und AfD gibt. 

  

Ein bisschen Macht und null Charakter


Gewiss, der Fünf-Prozent-Ministerpräsident Thomas Kemmerich ist ein eher kleines Licht unter den maßgeblichen Armleuchtern im Parteienspektrum – und das selbst im an sich bereits bescheidenen Maßstab der FDP. Ein Mann aus der zweiten Reihe wollte einmal in seinem Leben alle Spotlights auf sich gerichtet sehen, und ihm war ziemlich egal, dass er dafür mit Gestalten, denen gerichtlich das Siegel Faschist zugebilligt worden war, paktieren musste. Es ist allerdings auch für die bundesweite FDP und ihre nassforschen Aushängeschilder bezeichnend, dass Inhalte und Faktenchecks hinter Image-Ballons und markige Hohlphrasen zurücktreten müssen. Diese Partei steht für nichts, von Liebesdiensten für die Wirtschaft und Karriereversprechungen mal abgesehen. 




Was Leuten, die der AfD helfen, so alles durch den Kopf geht...


Prompt fiel auch Bundeschef Christian Lindner (Wahlslogan: „Bedenken second“) auf Höckes Finte herein. Die Befindlichkeit von Antifaschisten, Humanisten,  jüdischen Bürgern oder Migranten in Thüringen zählt für den zunehmend flügellahm werdenden Jungstar des Polit-Entertainments zu den Lappalien.


In der CDU hatte es schon vor der Wahl zum Erfurter Landtag eine starke Gruppe von strikt rechten Mandatsträgern und Vordenkern gegeben, die ihre dezent eingefärbten Schafspelze liebend gern für eine Rudelbildung mit den Wölfen der AfD verhökert hätten. Stellvertretend sei der CDU-Berater Karl-Eckard Hahn genannt, der am Wahlprogramm der Partei mitgeschrieben hat, sich aber als Mitglied der rechtsradikalen Akademikerverbindung „Deutsche Gildenschaft“ häufig mit AfD-Bundesbrüdern traf. 


Welche Rolle ihr Fraktionsvorsitzender  Mike Mohring kurz vor und nach der Wahl Kemmerichs gespielt hat, ist noch nicht ganz geklärt. Allerdings bleiben nur drei realistische Möglichkeiten der Deutung: Entweder ist Mohring leicht beschränkt und wurde deshalb von der AfD düpiert; oder er wollte spontan ein Spielchen mit ungewissem Ausgang riskieren, um einen billigen Triumph über die Gegenseite zu erringen; oder aber Mohring war von Anfang an in einen eiskalten parlamentarischen Putsch involviert. Wie dem auch sei, neben Björn Höcke hat sich auch Mike Mohring um die Demontage der CDU-Bundesvorsitzenden AKK verdient gemacht.


 Die AfD, intern aber vor allem der Flügel, darf sich als Siegerin in einer Schlammschlacht, in der sie den Kontrahenten die Regeln aufgezwungen hat, fühlen. Björn Höcke und sein Mentor, der Rechtsextremist Götz Kubitschek, haben zumindest für den Augenblick ihr Ziel erreicht und die kulturelle Hegemonie errungen. Außerhalb der eigenen Szene kennen sie nur Feinde, die mit schrillen Shitstorms und mit Scheinargumenten, welche aber bei den misstrauischen Verlierern des Ostens und den Deutschnationalen des Westens gut ankommen, mundtot zu machen sind. Empathie und soziale Verantwortung haben im von ihnen propagierten Naturrecht des Stärkeren nichts zu suchen, und Ihre Methoden entbehren der historischen Reflexion. Man kann einen Höcke nicht mit den Nazigrößen gleichsetzen – er hat weder einen Krieg begonnen noch Juden umgebracht -, aber brachiale Propaganda, Verleumdung und Unwahrheiten setzt er so perfide ein, als seien jene seine Lehrmeister gewesen.

    

Empörung an der Oberfläche


Was den Umgang mit der AfD für manche Politiker in der Union und der FDP, die wirklich nichts mit ihr zu tun haben wollen (und sei es nur, weil sie die Konkurrenz fürchten), so schwer macht, ist die eigene Vergangenheit. Haben nicht die Seehofers, Söders, Spahns und Lindners einst selbst vor der begrifflich entmenschten Flüchtlingswelle gewarnt, den starken Staat gefordert, die Sicherheit des anständigen Bürgers vor messerschwingenden Subjekten dunklerer Hautfarbe versprochen und sich damit auf die argumentative Ebene der Rechtspopulisten begeben? Und heute wundern sich CDU und CSU, die einst selbst im Revier der erklärten Rassisten wilderten, dass die eigenen Parteien von der AfD mittels der WerteUnion eines Hans-Georg Maaßen unterwandert wird.


Unterscheiden sich denn die gesellschaftlichen Ansätze der attackierten Parteien, die sich selbst als Mitte der Gesellschaft definieren, so grundsätzlich von denen der Angreifer? Wir dürfen nicht vergessen, dass die AfD einst als wirtschaftsliberale Partei gegründet wurde. Und auch heute noch ähneln die ökonomischen Vorstellungen der Ultra-Rechten in weiten Teilen der Idolisierung des sogenannten freien Marktes durch die FDP. Die AfD, selbsternannte Partei der kleinen Leute, will am System für reiche Leute nichts ändern, es im Gegenteil noch stärken. Die Rentenversicherung soll privatisiert werden, die Arbeitslosenversicherung desgleichen, und das Bankengeheimnis würde zur uneinnehmbaren Festung gegen kleinliche Recherchen ausgebaut. Von den Steuerplänen der FDP hat die AfD den Stufentarif abgekupfert, der laut Bund der Steuerzahler Reiche begünstigen, den Staat aber 20 Milliarden jährlich kosten würde. In einem solchen Modell könnten Lindners Liberale und große Teile der Union eigene Positionen wiederfinden. Derartige Intentionen verfestigen das sozialdarwinistische Szenario des ständigen Wettbewerbs (mit uneinholbarem Vorsprung für die ökonomische Elite) und des Survival of the Fittest, das dem Kapitalismus die ideologische Basis geliefert, aber auch als Rechtfertigung für die nationalsozialistischen Selektionsexzesse gedient hat.


Auch in der Außen- und Wehrpolitik sind die rechtsbürgerlichen Parteien und die AfD gar nicht so weit auseinander.  Die Rechtspopulisten lehnen die derzeitigen Auslandeinsätze ab (was zunächst vernünftig wirkt), konterkarieren dies aber in ihrem „Militärprogramm“, wo sie nicht nur das Recht auf deutsche „Teilhabe“ an der nuklearen Rüstung postulieren, sondern auch fordern, die Bundeswehr habe „Aufgaben im Ausland … an jedem Ort der Erde wahrzunehmen“, und zwar nach eigenem Gutdünken, nämlich „gegen den Willen anderer Staaten“. Solche Großmannsucht findet sich auch in der Union, doch bescheidet man sich dort noch mit Waffenlieferungen oder ausgewählten Interventionen nach dubiosen Absprachen.


Es existieren nicht wenige Berührungspunkte zwischen den „seriösen“ Konservativen und den sich ein wenig rüpelhaft benehmenden Rechtsextremen, und in die neoliberalen Wurzeln teilen sich ohnehin beide Gruppen. Diese diskret verschwiegene Verwandtschaft dürfte auch der Grund dafür sein, dass Parteisprecher und Journalisten sich scheuen, inhaltliche Schlüsse aus Höckes Streich zu ziehen. Sie müssten zugeben, wie weit sich die AfD bereits in die ominöse  Mitte der Gesellschaft und des Parteienspektrums geschlichen hat, wie bereitwillig sich „bürgerliche“ Politiker zu Handlangern der Ultra-Nationalisten machen lassen, um ein Stückchen persönlicher Macht zu bewahren oder zu erlangen. Dann müsste man auch darüber reden, dass ein Wähleranteil von über 30 Prozent in manchen Regionen bedeutet, dass das latente Potential an Chauvinisten, Geschichtsrevisionisten und Militaristen weitaus größer sein muss, was dadurch verborgen bleibt, dass sich viele klammheimliche Sympathisanten – noch – in den sogenannten anständigen Parteien verbergen.


Und so wird über subjektive Fehleinschätzungen, persönliche Irrtümer, Peinlichkeiten oder Karriere-Scharmützel geredet und geschrieben, und dabei außer Acht gelassen, dass Höckes Influencer die Union sturmreif für die Übernahme durch einen erzreaktionären Propagandisten der Systemperfektionierung geschossen haben. Als deutscher Ex-Statthalter von BlackRock, der weltweit größten Finanzmacht also, weiß Friedrich Merz, wie die Privilegien von Eliten zu verteidigen und auszubauen sind.

02/2020

 

Dazu auch:

Bürger zu den Waffen und Wo bitte ist die Mitte? im Archiv von Medien (2019)

Die dümmsten Kälber im Archiv der Rubrik Politik und Abgrund (2018)  

 

 

 

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