Kassandra muss liefern

Cartoon: Rainer Hachfeld


Er war das „Gesicht der Corona-Pandemie“, wie es im doof-glamourösen Journalisten-Sprech so hieß: Karl Lauterbach warnte frühzeitig vor den Auswirkungen der Seuche, fiel den harmonie- und ruhebedürftigen Bürgern auf die Nerven wie einst Kassandra den Trojanern und tauchte omnipräsent in den TV-Programmen auf, wenn man sich gerade einen schönen Abend machen wollte. Beinahe zwangsläufig wünschten ihn sich besorgte Bürger als Gesundheitsminister, und er wurde es. Stellt sich die Frage, ob der Rheinländer schon verinnerlicht hat, dass sich Kabinettsarbeit und Talkshow-Auftritt diametral unterscheiden und dass unser gesamtes Gesundheitssystem im Kern vor sich hin fault, weil es von Profitinteressen gefährlich angenagt wurde.


Karl, der spröde Medienstar


Fast zwei Jahre lang durfte man Karl Lauterbach als ewigen Mahner auf allen Kanälen genießen, den mit leiernder Stimme vorgetragenen düsteren Prophezeiungen eines schrecklichen Pandemie-Verlaufs, seinen Verhaltenskodifizierungen in den Zeiten der Seuche und den Forderungen nach stärkeren Restriktionen bei Mobilität und Geselligkeit lauschen. Als asketisch wirkender Gesundheitsapostel mischte er bei Markus Lanz und Anne Will die Gesprächsrunden auf, bis das geängstigte Volk entscheiden musste, ob es ihn als Boten der schlechten Nachricht in die Wüste schicken oder an die Spitze des zuständigen Bundesministeriums hieven sollte.


Es wählte die zweite Option, denn Lauterbach hatte mit den meisten Prognosen recht behalten. Nun hoffte man, der studierte Epidemiologe werde mit eiserner Hand den in Verwirrung und Hilflosigkeit angesichts der Corona-Heimsuchung versunkenen Augiasstall, den das Merkel-Kabinett hinterlassen hatte, ausmisten, mithilfe eines klaren Baches, besser noch eines reißenden Stromes den Sauhaufen wegspülen. Jede/r glaubte, Lauterbach werde sich fanatisch auf die Arbeit stürzen, sein Ministerium auf Vordermann bringen und den Covid-Feldzug mit der Umsicht des Experten sowie der strengen Disziplin des geborenen Befehlshabers zum siegreichen Ende führen.


Doch als die Geburtswehen der Ampel-Koalition vorüber waren, hörte man von ihm eher Zögerliches, in Bezug auf die Verläufe von Omikron-Infektionen gar Zweckoptimistisches, und sah ihn vor allem: bei Markus Lanz und Anne Will. Etwas willkürlich wirkte sein Versuch, dem zugegebenermaßen unfähigen Vorgänger Spahn noch ein letztes Versagen anzuhängen, weil angeblich zehn Millionen Biontec-Impfdosen zu wenig geordert worden seien. Selbst wenn diese Behauptung zuträfe, würde das kurzzeitige Defizit keine Rolle spielen, ist doch genug Moderna vorhanden. Und dieses Serum hatte Lauterbach selbst als hervorragend klassifiziert. So what?


Langsam keimt nun der Verdacht auf, Berichte des SPIEGEL und der SZ vor den Bundestagswahlen träfen zu, denen zufolge der Mann aus Düren zwar über großes Fachwissen verfüge, aber auch dem Narzissmus, vulgo der Mediengeilheit, erliege, so dass die verantwortliche Leitung und effiziente Organisation eines Regierungsressorts schwierig werden dürfte. Und in der Tat: Nach dem jetzt die FDP damit beginnt, das Kabinett in einen Hühnerstall zu verwandeln, fehlen die klaren Direktiven, die mutigen und vor allem raschen Entscheidungen aus dem Hause Lauterbach.


Von wegen neuer Besen


Wenn man/frau die generelle Impfpflicht diskutiert, lassen sich ernsthafte Argumente dafür und dagegen finden. Der Schutz gegen Corona samt Varianten wird dadurch nicht perfektioniert, aber erhöht, und doppelt oder dreifach Gepiekste, die dennoch erkranken, können mit einem milderen Verlauf rechnen. Andererseits: Müssen gleich alle Bürger zur Zwangsimpfung oder reicht es wie in anderen Ländern, bestimmte Berufs- oder Altersgruppen zu immunisieren? Wie lange hält die Prävention vor, wie oft ist die Nadel nötig? Und widerspricht der Zwang dem Grundgesetz, das im Artikel 2 das Recht auf körperliche Unversehrtheit vorschreibt?


Fragen über Fragen, sicherlich nicht leicht zu beantworten, doch irgendwer muss irgendwann, und zwar möglichst bald, für Klarheit sorgen. Bundeskanzler Scholz ringt sich zwar kurz zu einer eindeutigen Präferenz durch und kündigt die Gesetzesvorlage zur Impfpflicht für Februar, dann für März an. Mittlerweile sind wir bei April als frühestem Termin, doch werden vermutlich noch etliche Monde ins Land gehen, ehe zur Abstimmung steht, ob alle, nur bestimmte Berufstätige oder vielleicht null Deutsche zum Piercing müssen. Denn Scholz will sich und seinen Regierungsparteien die alleinige Verantwortung nicht aufbürden, möchte es vielmehr jedem Abgeordneten freistellen, die Wahl nach seinem Gewissen ohne Fraktionszwang zu treffen (wie es doch per Gesetz bei jeder Parlamentsentscheidung sein sollte).


Das Zaudern gipfelt darin, dass die in dieser Frage uneinige Koalition selbst gar keinen Entwurf vorlegen, sondern ihre ureigenste Aufgabe  den Parlamentariern, ob in Gruppen, Fraktionen oder einzeln, überlassen will. Dies bedeutet, dass theoretisch über Dutzende Vorlagen zu diskutieren und abzustimmen wäre. Nun, ganz so viele dürften es nicht werden, hat doch schon der FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der ewige Polit-Querulant, eine Gruppe um sich geschart und einen Antrag ausgearbeitet, nach dessen Annahme die Impfpflicht vom Tisch wäre. Und schon schwankt die Meinung seines Parteivorsitzenden Christian Lindner, der zunächst dagegen, dann dafür war, jetzt aber ein entschlossenes Vielleicht bevorzugt, wie eine Weidengerte im Herbstwind. Merke: Wer mit den Liberalen koaliert, holt sich nicht nur die fünfte Kolonne der Konzernwirtschaft, sondern auch die Verfechter einer selektiven Freiheit, die auf Rücksichtslosigkeit, Begünstigung und Sozialdarwinismus basiert, ins Boot.


In einer nie dagewesenen Farce leiht die Bundesregierung mit all ihren Experten, Beratern, Juristen und hohen Beamten im Rücken ihre Richtlinienkompetenz an untereinander zerstrittene Abgeordnete aus, die, wenn ihnen denn etwas einfällt, von der Bevölkerung als Urheber späteren Übels ausgemacht würden, falls das Bundesverfassungsgericht sie nicht schon vorher stoppt. Wird Zeit, dass Gesundheitspapst Lauterbach ein Machtwort spricht.


Und tatsächlich sagt er etwas, nur klingt das nicht nach aus Ausweg aus dem Schlamassel, sondern nach Anbiederung, auf dass ihn Scholz, der ihn nicht als Minister haben wollte, doch noch liebhaben möge. Er bekräftigt, dass nicht die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf vorlegen werde, dies bleibe Abgeordneten und Arbeitsgruppen vorbehalten, die sein Ministerium aber beraten werde – ein knallhartes Plädoyer für das Ungefähre, die Improvisation, das learning by doing von Laien, denen immerhin  Nachhilfe durch Fachleute angeboten wird. Einen Zeitrahmen oder Fristen nennt Lauterbach nicht. Egal, ob man einer allgemeinen, einer abgespeckten oder – aus praktischen Gründen und rechtlichen Bedenken – überhaupt keiner Impfpflicht zuneigt, man möchte über das Procedere, die Folgen und die Limits der staatlichen Direktiven informiert sein. Aber ausgerechnet in einer Lage, die rasches Handeln erfordert, scheint unser zuständiger Minister plötzlich unheimlich viel Zeit zu haben.


Im bürgerlichen Parlamentarismus wird von einer Regierung erwartet, dass sie Gesetze entwirft und darüber abstimmen lässt. Scholz und Lauterbach aber spielen absurderweise Basisdemokratie im dafür ungeeigneten Repräsentantenhaus (aus taktischen Gründen, nicht aus politischer Überzeugung). Sie beabsichtigen offensichtlich, die Verantwortlichkeit für einen potentiellen Fehlgriff auf möglichst viele Schultern zu verteilen.


Medizin als Spekulationsobjekt   


Ohne Not äußert sich der Ruhelose indes zum geplanten Corona-Bonus in Höhe von 3000 Euro für Pflegekräfte. Lauterbach will, dass diese wie ein Tropfen auf den heißen Stein wirkende Summe nur einem begrenzten Kreis zugutekommt, nämlich „Pflegekräften, die in der Corona-Pandemie besonders belastet waren“. Die Gewerkschaft Ver.di hält dies ebenso für Unsinn wie Jan Korte, Geschäftsführer der Linken-Fraktion im Bundestag, der dem Gesundheitsminister vorwirft, die Belegschaft mit seiner Erbsenzählerei zu spalten.


Tatsächlich kamen in vielen Kliniken alle Beschäftigten an die äußerste Grenze ihrer Leistungskraft, nicht nur die Pfleger an der unmittelbaren Covid-Front. In den Schichten musste deren Fehlen bei lebenswichtigen Operationen oder auf Intensivstationen mit lebensgefährdeten Non-Corona-Patienten von anderen kompensiert werden, obwohl sie durch die chronische personelle Unterbesetzung auch ohne Delta und Omekron schon physisch und psychisch ans Limit gekommen waren. Wir erinnern uns: Lauterbach ist Epidemiologe; scheinbar verstellt ihm die intensive Beschäftigung mit Ausnahmesituationen, wie sie Seuchenausbrüche normalerweise darstellen, den Blick auf den düsteren Alltag des unterbezahlten Personals in deutschen Krankenhäusern.


In den letzten Jahrzehnten wurden Fallpauschalen vereinbart, Kliniken geschlossen, die Patienten je nach Gebrechen als Goldesel behandelt oder zu lästigen Bettbelegern degradiert, die allgemeine Gesundheitsfürsorge verkam zum bloßen Kosten- und Gewinnfaktor. Den Takt für die Politik gab dabei die Bertelsmann Stiftung mit ihren Umfragen und Analysen vor, die etwa empfahl, die Zahl der Krankenhäuser um die Hälfte zu reduzieren. Vor allem kleine kommunale Einrichtungen, die eine Grundversorgung auf dem Land garantierten, wurden daraufhin geschlossen. Hinter der Stiftung steht mit der Bertelsmann AG einer der globalen Medienriesen, und die Besitzerfamilie Mohn hatte wohl direktes Interesse an der Beseitigung regionaler Konkurrenz für die privaten Spezialkliniken. Brigitte Mohn war nämlich nicht nur Vorstandmitglied der hauseigenen Stifung, sondern saß auch im Aufsichtsrat des börsenorientierten Großbetreibers Rhönklinikum AG.



















"Gewarnt habe ich euch wahrlich sehr, allein das Handeln fällt mir schwer."


Die Verquickung von privatem Gewinnstreben und öffentlicher Daseinsvorsorge ist der Sündenfall, der die Arbeitsüberlastung und den Hungerlohn der Pfleger sowie die Reduzierung des krankenversicherten Menschen auf eine pekuniäre Variable überhaupt erst möglich macht. Wenn eine Gesellschaft, ein Staat und die Erhebung von Steuern überhaupt Sinn machen sollen, dann den, die bestmögliche Infrastruktur für die Gemeinschaft aufzubauen und zu garantieren. Ein Platz für neoliberale Investoren und profitorientierte Klinikbetreiber ist bei diesem Bemühen eigentlich nicht vorgesehen. Durch die Nachlässigkeit und Kumpanei der Politik sind sie allerdings in unser Gesundheitssystem eingesickert und dominieren es mittlerweile. Dazu aber hat der Vielredner aus NRW bislang geschwiegen. Aus dem Fluss von Expertise und Tatkraft, der auch angesichts einschlägiger Pandemie-Erkenntnisse unser kommerzialisiertes Gesundheitssystem reinigen und unter das Primat sozialer Verantwortung stellen sollte, ist ein im Ungewissen mäanderndes Lauterbächlein geworden.


01/2022


Dazu auch:


Zeit der Peinlichkeit (2021) und Triple-Moral (2010) im Archiv der Rubrik Medien