Abhängig unabhängig?

Cartoon: Rainer Hachfeld


Wie sollen wir es nur mit den klassischen Medien halten? „Lügenpresse“ tönt es von Rechtsaußen, „Systemkonforme Berichterstattung!“ monieren linke Kritiker. Fakt ist, dass wir auf die Information durch Tageszeitungen, politische Magazine und öffentlich-rechtliche Sender nicht verzichten können, Pflicht ist es aber auch, sich die Verflechtung der  maßgeblichen Publizistik mit der exekutiven Macht und der übergeordneten Wirtschaft stets bewusst zu machen. Auf (geistige) Nahrung kann man nicht verzichten, in diesem Fall aber sollte man das Vorgesetzte mit viel Vorsicht genießen.


Wer gibt die Richtung vor?


Die Pressefreiheit ist in vielen Fällen die Freiheit des Verlegers, die politische Tendenz seiner Blätter vorzugeben. Das muss nicht immer mit dem missionarischen Eifer eines Axel Caesar Springer geschehen, der die US- und Nato-Treue schon im Arbeitsvertrag für Redakteure festhalten ließ und einst jedem seiner Journalisten untersagte, die DDR ohne Gänsefüßchen zu schreiben, aber im Grunde werden die Besitzer der meisten Publikationen Profit anstreben und sich zu diesem Zweck möglichst zielgenau innerhalb eines Systems positionieren, das ihre Untergebenen tunlichst nicht in Frage stellen sollten.


Zu den weitverbreiteten Strategien der Gewinn abwerfenden Printmedien gehören die Reduzierung des journalistischen Personals, die Zusammenlegung von Redaktionen sowie das Outsourcen von Recherchen oder Unterhaltungsteilen. Von entscheidender Bedeutung ist aber das Werbeaufkommen – und damit auch die Frage: Wie halte es in der Berichterstattung mit der Kritik an potentiellen oder tatsächlichen Reklamekunden? Prangert eine Zeitung pausenlos die von der Automobilindustrie ausgehende Umweltzerstörung an oder attackiert den Größen- und Tempowahn der Kfz-Bauer, wird wohl kaum der neueste Porsche auf ihren Seiten in Glanzdruck beworben werden. Der SPIEGEL hat so einst bittere Erfahrungen mit der Rachsucht der von ihm kritisierten Konzerne machen müssen. Oft aber sorgt der drohende Verlust von Anzeigenerlösen in der freien Presse für eine gewisse Vorsicht bis hin zur freiwilligen Selbstkontrolle, für vorauseilenden Gehorsam oder die Bedienung unternehmerischer Vorlieben.


Keine Geldsorgen dürfte hingegen das einstige Flaggschiff des investigativen Journalismus in den USA haben: Die Washington Post wurde von Amazon-Besitzer Jeff Bezos, der als reichster Mensch der Welt gilt, gekauft. Man kann nur rätseln, ob Krösus sich ein neues Steckenpferd zugelegt hat oder ob er politisch-mediale Einflussnahme mit renommiertem Etikett plant. Weitere Superreiche betätigen sich ganz anders auf dem publizistischen Feld, diskret und gönnerhaft, in jedem Fall aber so undurchsichtig, dass ihr Gebaren sensible Menschen um die Unabhängigkeit der Redaktionen fürchten lässt.


So berichtete der SPIEGEL unlängst über das Panoptikum aus Neonazis, Reichsbürgern und Impfgegnern, die vor dem Reichstag randalierten. Die bunte Meute macht immer wieder Bill Gates für Corona und andere Geißeln der Menschheit verantwortlich – ein verschwörungstheoretisches Mantra, das im Artikel zu Recht als gefährlicher Unfug dargestellt wird. In einem Nachtrag erklärte das Magazin aber folgendes: Die Bill & Melinda Gates Stiftung unterstützt das SPIEGEL-Projekt „Globale Gesellschaft“ über drei Jahre mit einer Gesamtsumme von rund 2,3 Millionen Euro. Reporter des Magazins berichten online aus Asien, Afrika, Lateinamerika und Europa. Die Stiftung hat keinerlei inhaltlichen Einfluss.


Zwar schob der SPIEGEL nach, der obenstehende Beitrag sei nicht von der Stiftung gefördert worden, doch bleibt ein flaues Gefühl. Gates bezuschusst zusammen mit seinem Co-Mäzen, dem Investor und Multimilliardär Warren Buffett, auch die WHO, doch bleibt der Microsoft-Tycoon beim Einsatz seiner und anderer Gelder durch die Gesundheitsorganisation nicht so ganz ohne Einfluss. Initiiert werden nämlich Impfaktionen und Vorsorgekampagnen, bei denen Produkte von Unternehmen zum Einsatz kommen, an denen er Anteile hält. Sollte er sich bei der Medienförderung plötzlich zum Altruisten gewandelt haben?


Stutzig macht auch, dass zu den Anschub-Financiers der Recherche-Plattform Correctiv, die bei der Aufdeckung des Cum-Ex-Steuerbetrugs Pionierarbeit leistete, nicht nur relativ unverdächtige Sponsoren wie die Bundeszentrale für politische Bildung, sondern auch die Open Society Foundations mit Beiträgen von mindestens 303.000 Euro gehören. Ausgerechnet diese Stiftung des steinreichen US-Investors George Soros, dessen Spekulationen ganze Volkswirtschaften an den Abgrund trieben, subventioniert ein Journalistenkollektiv, das die Manipulationen auf den Finanzmärkten aufdecken will. Bleibt die Frage, was das große Geld von den Aufklärern will; sicherlich nicht, dass sie in seinem eigenen Wohnzimmer unterm Teppich nachschauen.


Zöglinge des Neoliberalismus


Natürlich darf man nicht so tun, als würden redliche Journalisten ausschließlich von bösen Verlegern, erpresserischen Werbekunden oder dubiosen Mäzenen in die Mainstream-Schreibe gezwungen. Viele Redakteure im Politik- oder Wirtschaftsteil der Leitmedien von der Süddeutscher Zeitung über die Zeit bis hin zur Frankfurter Allgemeinen genießen und verteidigen den gesellschaftlichen Status aus eigener Überzeugung.


Sie gehören zu den Besserverdienenden, genießen ihr Renommee als gewiefte Börsenauguren, handverlesene Mitglieder in Think Tanks oder elegante Leitartikler mit der Mission, soziale Härten als unvermeidbar und Profitmaximierung als Naturgesetz darzustellen. Kriminelle Auswüchse des ökonomischen Apparats können ab und zu auch getadelt werden, das System an sich aber bleibt gottgewollt, schließlich nährt es auch seine Berichterstatter üppig.


Der Neoliberalismus hat scheinbar weltweit den Kampf um die Deutungsmacht gewonnen. In Stockholm werden die Nobelpreise für Wirtschaft an Ökonomen verliehen, die noch den ungerechtesten Macht- und Verteilungsverhältnissen und den abstrusesten Finanztaktiken maßgeschneiderte „Theorien“ überstülpen. In den außenpolitischen Redaktionen hierzulande gilt die NATO, das militärische Instrument westlicher Marktbeherrschung, als sakrosankt. Die neuerlichen Bestrebungen Deutschlands nach mehr Einfluss (für die Dritte Welt bedeutet dies mehr Ausbeutung) werden mit ungeduldigem Wohlwollen begleitet. Fragen nach dem Sinn einer Expansion um jeden Preis, nach der Verantwortung für eine gerechtere und damit friedlichere Welt werden – wenn überhaupt im Blatt existent – in die Feuilletons verschoben.


So ist es auch nicht verwunderlich, dass unlängst das markig geäußerte Wunschdenken des ehemaligen Kohl-Intimus und heutigen Organisators der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, kaum auf Resonanz oder gar Kritik stieß. Der forderte eine „deutsche Führungsrolle“ in der EU und empfahl, im Falle eines möglichen Vetos einzelner Mitglieder in der gemeinsamen Außen- und Militärpolitik künftig eine „Koalition der Entschlossenen“ voranschreiten zu lassen. Es fehle aber in der Bundesrepublik eine „gesellschaftliche Unbefangenheit im Umgang mit den Streitkräften“, was sich ändern müsse.


War da nicht was? Verdankte die Weltgeschichte nicht einem entschlossenen Deutschland, das mit seinen Armeen allzu unbefangen umging und sie gern über die Grenzen schickte, die größten Katastrophen des 20. Jahrhunderts? Das Copyright für ominöse Koalitionen gebührt wiederum dem US-Präsidenten George W. Bush, der mit einer „Koalition der Willigen“ den Irak und in Folge den halben Nahen Osten verwüstete. Wo blieb nach Ischingers neo-imperialer Äußerungen der Sturm der Empörung im deutschen Blätterwald? War irgendwo ein medialer Aufschrei angesichts der expansionistischen und durchaus kriegerischen Intentionen zu vernehmen?
















In alter, sattsam bekannter Tradition: Wolfgang Ischinger



Wenn Enthüllungen folgenlos bleiben


Aber es gibt sie noch, die pedantisch nachbohrenden Journalisten, die Skandale aufdecken, Korruption beim Namen nennen, die (offiziell geleugneten) rechtsradikalen Strukturen in den Sicherheitskräften offenlegen oder als Lokalreporter der Armut im reichen Land die richtige Begrifflichkeit zuordnen: Ungerechtigkeit.


Auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehsender bieten nicht selten gut recherchierte Beiträge an, in denen bürokratische Missstände angeprangert, die Leichen der Regierungspolitik ans Licht gezerrt und Gefahren für die Umwelt oder eine tolerante Gesellschaft deutlich gemacht werden. Aber solche Reportagen und Features, wie sie etwa der Deutschlandfunk, das ARD-Magazin Monitor oder ARTE ausstrahlen, nehmen selten gute Programmplätze ein. Sie verschwinden im Wust seichten Klamauks und abundanter Krimiserien, und wenn sie die offizielle Kultur attackieren oder politisches Handeln als gesetzeswidrig entlarven, löst selten öffentliche Entrüstung und so gut wie nie adäquate Reaktionen der Verantwortlichen oder der Exekutive aus.


Wenn die Bundesregierung offenbar gegen geltendes Recht verstößt und Waffenexporte in Kriegsgebiete genehmigt oder wenn Nazi-Seilschaften in der Polizei und Bundeswehr beim Namen genannt werden, reagieren Polit-Profis wie der selbsternannte internationale Moralapostel Heiko Maas oder der geübte Ignorant Horst Seehofer mit Beteuerungen von Ahnungslosigkeit im Amt oder kategorischen, aber irrigen Dementis. Weil so berechtigte mediale Vorwürfe stets relativiert und diffus geleugnet werden, gehen die einzelnen Mosaiksteinchen der Besorgnis im Einheitsbrei einer teils tendenziös, teils zu wenig informierten Gesellschaft unter. Der Medien-User ähnelt dann Innenminister Seehofer, der im Falle des latenten Rassismus in der Polizei den Wald vor lauter Bäumen, hier: die Strukturen vor lauter Einzelfällen, nicht sieht.


Der Presse und den Rundfunkanstalten pauschal Fake-Produktion zu unterstellen, wäre falsch. Auch in den bürgerlichen Organen findet man Einzelstücke des guten, weil aufklärerischen Journalismus, aber es macht arg viel Mühe, sie aufzuspüren und in den übrigen Beiträgen die Wahrheit gewissenhaft zwischen den Zeilen zu suchen. Die alternativen Medien können uns nicht flächendeckend mit Informationen versorgen. Sie sind als Ergänzung unverzichtbar, aber ohne SPIEGEL, SZ oder Monitor wäre unser Spektrum leider noch eingeschränkter als es so schon ist – auch wenn wir das uns Vorgesetzte kritisch prüfen und gegebenenfalls neu bewerten müssen.

 

10/2020

 

Dazu auch:

Pressefreiheit??? im Archiv dieser Rubrik (2014)