Amerikanische Märchen

Cartoon: Rainer Hachfeld


In den letzten Jahren erlebte Lateinamerika ein rechtspopulistisches Rollback, das von der US-Politik kräftig befeuert und von Berlin sowie den deutschen Medien wohlwollend begleitet wurde. Inzwischen leisten einige Länder Widerstand, doch zeigt das Beispiel Boliviens, dass alle Mittel recht sind, wenn das Resultat den wirtschaftlichen Interessen der westlichen Staaten entspricht. Den Menschen hierzulande wird passend dazu ein Bild des Subkontinents präsentiert, das mit der Realität ungefähr so viel zu tun hat wie die Mär vom bösen Rotkäppchen und dem edlen Wolf.


Die USA säubern ihren Hinterhof


In den letzten Jahren geriet Südamerika zunehmend in politische Turbulenzen, die im Rücktritt des bolivianischen Präsidenten Evo Morales kürzlich einen vorläufigen Höhepunkt fanden. Die Polizeiführung und eine Armee, die seit dem 19. Jahrhundert mehrere Grenzkriege gegen Chile, Paraguay und Brasilien geführt und sie allesamt verloren hatte, aber bei unzähligen Militärputschen erfolgreich war, hatten dem indigenen Politiker „nahegelegt“, zu seiner eigenen Sicherheit ins Asyl nach Mexiko zu fliehen.


Zur gleichen Zeit gehen Hunderttausende in Kolumbien auf die Straße, um gegen die Kürzungen des Mindestlohns durch die Regierung von Präsident Iván Duque, der enge Verbindung zu den rechtsextremen Todesschwadronen unterhält und nun den Friedensschluss mit der FARC-Guerilla sabotiert, zu protestieren. Duque ist ein bevorzugter Partner der deutschen Bundesregierung.


Deren Außenminister Heiko Maas, der sich eigentlich zu allem und jedem äußert, schweigt derzeit zu Massendemonstrationen in Chile, die bereits mehrere Todesopfer gefordert haben und sich gegen den milliardenschweren Unternehmer und Staatspräsidenten Sebastián Piñera richten, der das neoliberale Wirtschaftsexperiment, das Diktator Pinochet eingeführt hatte, mittels Privatisierungen der öffentlichen Infrastruktur, Lohn- und Rentenkürzungen gnadenlos durchzieht.

Maas aber hatte bei seinem Chile-Besuch 2018 erklärt, er wolle „die Zusammenarbeit mit Chile vertiefen, denn Chile ist ein Anker der Stabilität in Lateinamerika“. Und mit dieser Einschätzung befindet sich der Außenminister im Einklang mit der Trump-Administration, die an die „ehrlicheren“ Zeiten anknüpft, in denen der Subkontinent in Washington noch unverhohlen als „Hinterhof der USA“ bezeichnet wurde.


Nach einer kurzen Periode des Aufbegehrens in verschiedenen Ländern und dem reaktionären Rollback schien bis vor kurzem die Säuberung des Terrains von linken oder zumindest sozialen Bestrebungen durch die Wirtschafts-, Außen- und Geheimdienstpolitik des Großen Bruders im Norden (hierzulande kaschiert durch mediale Informationsselektion) allerorten zu gelingen: In Ecuador vollzog der als Linker gestartete Präsident Lenín Moreno einen radikalen Kurswechsel und reihte sich in die von der weißen Oberschicht bevorzugte Gilde der wirtschaftsliberalen Führer ein. Allerdings musste auch Moreno unlängst vor dem hier plötzlich aufflammenden Mehrheitszorn der Mestizen und Indigenen kuschen und eine Erhöhung der Benzinpreise zurücknehmen.


Inzwischen beginnt selbst in Brasilien das Volk gegen den faschistischen Präsidenten Jair Bolsonaro aufzubegehren, den es erst im vorigen Jahr gewählt hatte, nachdem der Richter Sergío Moro den eigentlichen Favoriten Lula da Silva von der Arbeiterpartei ins Gefängnis geschickt hatte. Mittlerweile ist Moro Justizminister, und der Verdacht keimt auf, dass das fadenscheinig begründete Urteil gegen Lula der Karriere des Juristen nicht gerade abträglich war.


Und in Argentinien wurde der US- und Weltbankgünstling Mauricio Macri soeben per Wählervortum in die Wüste geschickt. Zwar ächzt Venezuela weiterhin unter einem westlichen Handelsembargo, einem Verfall der Rohölpreise und Maduros ungeschickter Politik, doch weder hier noch anderswo läuft es derzeit rund für die Strategen Washingtons, die eine neue Pax Americana, eine Art Grabesruhe auf dem Friedhof der sozialen Emanzipation, implementieren wollen. Da kommt der restaurative Staatsstreich in Bolivien gerade recht. Der erinnert wiederum an die jahrzehntelange erfolgreiche Arbeit der Vorgänger in der CIA und in der Army, und wie damals wahren die Bundesregierung und die deutschen Medien ein freundliches Schweigen - ganz ohne die üblichen Lippenbekenntnissen zu Menschen- und Völkerrechten.















Nimmt Südamerika die Kurve nach rechts?


Schatten der Vergangenheit


Im Fokus steht derzeit Südamerika, doch soll nicht verschwiegen werden, dass die Hegemonialpolitik der USA im vergangenen Jahrhundert auch in Zentralamerika und Mexiko Gewaltorgien inszenierte, denen Menschen in mittlerer sechsstelliger Zahl zum Opfer fielen: In Nicaragua unterstützte und bewaffnete Washington den blutrünstigen Somoza-Clan; in El Salvador ließ die US-Administration die Mörder der Arena-Partei von der Kette, die auch den Erzbischof Romero liquidierten; in Guatemala stürzten CIA und Air Force in verdeckter Operation den Sozialreformer Jacobo Arbenz und lösten damit einen Bürgerkrieg aus, den Generäle wie Ríos Montt und Lucas García zum Völkermord an den Mayas nutzten.


Wer langwierige Recherchen scheut und sich im Rahmen aufklärerischer Unterhaltung ein Bild machen möchte, sollte den Thriller „Tage der Toten“ des US-Autors Don Winslow lesen. Zieht man die genreüblichen Brutalo-Szenen und die obligate Heldenstilisierung ab, lässt sich eine frappierende Charakteristik der CIA-Allianzen mit Drogenkartellen und italienischer Mafia zum Zweck der Auslöschung linker Politiker südlich des Rio Grande (und der damit einhergehenden Destabilisierung Mexikos) herausfiltern.


In Südamerika aber gelang der Meistercoup der US-Geheimdienste, die Operation Condor in den 1970er und 1980er Jahren. Nach einem diffizil konzertierten Einsatzplan wurden rechte Militärputsche (etwa gegen die Allende-Regierung) initiiert sowie die Verschleppung und Ermordung Zehntausender Linker, Gewerkschafter und Regimekritiker in Chile, Argentinien, Paraguay, Uruguay, Bolivien und Brasilien organisiert. Es gibt Indizien, dass die Bundesregierungen und die Auslandsdienste eingeweiht waren, aber die hiesigen Politiker und mit ihnen die Medien über die eigentliche Urheberschaft und die barbarischen Folgen schwiegen (mit Ausnahme von Franz Josef Strauß, der lobende Worte für die Mörder in Chile fand). War doch  den Interessen der deutschen Wirtschaft durch die Konsequenzen der blutigen Eingriffe bestens gedient.


 Der UN-Primus wird abgestraft


Im Großen und Ganzen scheint das regime changing durch die US-Spezialisten in Südamerika heutzutage ein bisschen diskreter und weniger brachial vor sich zu gehen, doch sollte man genau hinschauen. Wenn es opportun erscheint, lässt Washington immer noch Krieg in anderen Ländern führen. Allerdings werden keine GIs entsandt, sondern Söldner von Academi (früher Blackwater), die Aggression wird also ganz im Sinne der Neoliberalen privatisisert. Dies geschieht beispielsweise in Kolumbien, wo die Vereinigten Staaten weiterhin in den einheimischen Killern der rechten Paramilitärs die natürlichen Verbündeten sehen.


In Bolivien lagen die Dinge anders. Die politische Karriere von Evo Morales begann, als er den Widerstand der Bevölkerung gegen die Privatisierung der Wasserressourcen organisierte. Er wurde 2006 zum ersten Mal zum Präsidenten gewählt und verhinderte, dass der US-Konzern Bechtel die Wasserversorgung übernahm und die Abnahmepreise um bis zu 300 Prozent steigerte. Heute haben 83 Prozent der Bolivianer Zugang zu Trinkwasser, 1990 war es nicht einmal die Hälfte. Zugleich verstaatlichte Morales die Erdgas- und Erdölförderung, obwohl IWF und Weltbank eine vollständige Privatisierung gefordert hatten. Auch den Abbau der weltgrößten Lithiumvorräte überließ er nicht den großen US-Konzernen, sondern beauftragte den badischen Mittelständler ACI Systems im Joint Venture mit einer nationalen Firma mit der Förderung. Die Deutschen kamen jedoch der Verpflichtung nicht nach, die einheimischen Gemeinden an den Erlösen zu beteiligen, so dass der Vertrag vor drei Wochen per Regierungsdekret gekündigt wurde.


Unter den Morales-Regierungen erlebte das bitterarme Bolivien einen wirtschaftlichen Aufschwung. Für UN-Experten ist das Land ein Musterbeispiel für positive Entwicklung, der Umgang mit Ressourcen gilt in der Dritten Welt als vorbildlich. Selbst die bürgerliche ZEIT attestierte dem linken Präsidenten, durch Steuerhöhungen und Verstaatlichungen seien die Staatseinnahmen bis 2013 um 430 Prozent gewachsen, woraus die Regierung diverse soziale Maßnahmen finanziert habe. Die Umverteilungspolitik habe auch den Konsum angeheizt. In anderen deutschen Blättern fand sich hierzu wenig. Wirtschaftswachstum ist zwar das Nonplusultra bürgerlicher Ökonomen, aber sie sähen dessen Früchte lieber als Profit in wenigen privaten Händen denn als Treibstoff für das Volkswohl.


Im SPIEGEL-Interview letzter Woche brachte Evo Morales dies in seinem mexikanischen Exil auf den Punkt: „Aber man verzeiht uns nicht, wenn das Modell einer sozialistischen, pluralistischen, linken und antiimperialistischen Nation funktioniert. Es ist ein Klassenkampf.“


Es ist in der Tat ein Kampf der weißen Elite Boliviens gegen die indigene Mehrheit, ein Kampf der globalen Konzerne gegen eine Regierung, die ihnen die Bodenschätze des Landes nicht überlässt, ein Kampf der US-Administration (und ihrer Alliierten, darunter die Bundesregierung) gegen eine aufmüpfige Nation, die sich dem Recht des Stärkeren und Reicheren nicht wehrlos unterwerfen will, ein Kampf, der in den deutschen Leitmedien keine Rolle spielt, da die Sympathien unbedarfter Bürger den Falschen zufliegen könnten, während doch die Wirtschaft auf ihren profitablen Auftritt wartet.


Wir malen uns ein Bild

    

Die Medien hierzulande wiesen lieber auf Vorwürfe wegen Wahlbetrugs hin, ohne deren Plausibilität zu prüfen. Tatsächlich hatten Beobachter der mittlerweile rechtslastigen Organisation amerikanischer Staaten (OAS) Unregelmäßigkeiten gemeldet, ohne allerdings den Vorwurf des Wahlbetrugs zu erheben. Doch ausgerechnet Experten in den USA zweifeln die Stichhaltigkeit der Vorwürfe an. In einer Analyse kam das Center for Economic and Political Research in Washington zu dem Schluss, es habe keine signifikanten Ungereimtheiten gegeben. Und der Wahlforscher Walter Mebane von der University of Michigan erklärte, es seien statistische Unregelmäßigkeiten lediglich in 274 der insgesamt 34.551 Wahllokale (0,8 Prozent!) aufgetreten. Auch gebe es keinen Zweifel, dass Morales` Vorsprung über zehn Prozent gelegen habe – eine Marge, bei der das bolivianische Wahlgesetz keine Stichwahl mehr zulässt.


Aber nach der möglicherweise politisch motivierten Aussage der OAS-Wahlbeobachter ging alles ganz schnell, wirkten die Reaktionen merkwürdig exakt orchestriert: Die Armeeführung forderte den Rücktritt des Präsidenten, die Polizei meuterte, Parlamentsvize Jeanine Añez kürte sich selbst zur Interimspräsidentin, stellte sogleich den Militärs eine „Lizenz zum Töten“ (German-Foreign-Policy) aus, indem sie ihnen per Dekret zusicherte, bei Operationen zur „Wiederherstellung der inneren Ordnung“ seien sie „von strafrechtlicher Verantwortung“ befreit. Zu diesem Zeitpunkt waren schon dreißig Morales-Anhänger getötet worden.


Als erstes Land erkannten die USA das neue Regime an, da durfte die deutsche Politik nicht hintanstehen. Während der spanische EU-Partner den offenkundigen Putsch verurteilte, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert, der erzwungene Rücktritt von Morales sei „ein wichtiger Schritt hin zu einer friedlichen Lösung“. Besonders eifrig aber wollten die Grünen ihr Scherflein zum neo-imperialistischen Coup beitragen. Ihr außenpolitischer Sprecher Omid Nouripour entblödete sich nicht, den Staatsstreich als basisdemokratischen Befreiungsschlag hinzustellen. Das Militär habe „die richtige Entscheidung getroffen, sich auf die Seite der Demonstranten zu stellen“.


Interessanterweise war zumindest die CSU nicht ganz unbeteiligt an dem Geschehen. Ihre Hanns-Seidel-Stiftung ist derzeit damit beschäftigt, einem Dachverband extrem rechter südamerikanischer Parteien mit Rat und Geld (aus dem Auswärtigen Amt) zur Seite zu stehen. Neben den beiden vorbelasteten Präsidenten Duque (Kolumbien) und Piñera (Chile) gehört auch Óscar Ortiz Antelo, früher IHK-Leiter von Santa Cruz im eher konservativen Tiefland Boliviens, der als Präsidentschaftskandidat antrat , aber nur gut vier Prozent der Stimmen erhielt, dem Verein in führender Position an. Ortiz, der auch beste Beziehungen zur FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung unterhält, gilt als kommender starker Mann in La Paz.


Und die Presse als vierte Gewalt, als Kontrollinstanz und kritisches Korrektiv den Reichen und Mächtigen gegenüber? In Südamerika teilen sich einige wenige Oligopole in den Zeitungsmarkt der meisten Länder, was dazu führt, dass beinahe ausschließlich rechte und systemerhaltende Meinungen und Darstellungen abgedruckt werden. Doch auch die deutschen Blätter hielten sich weitgehend an die Vorgaben der Politik: Während in Venezuela jeder brutale Polizei-Übergriff ausführlich in Wort und Bild dokumentiert wurde, erfuhr man nur wenig von den Opfern der rechten Militärs in Kolumbien oder Chile und nun in Bolivien.


ARD und Nobelpresse berichteten eher spärlich und geschmäcklerisch über das aktuelle Geschehen, etwa dass ein paar Kokabauern gegen den Putsch demonstriert hätten. Eine Meldung kann einen gewissen Wahrheitsgehalt aufweisen und dennoch irrige Vorstellungen wecken oder sogar falsche Fährten legen.  Aha Kokabauern, denkt sich der deutsche Normalbürger, Rauschgiftfabrikanten und Kokser also, eine feine Gesellschaft, die da ihrem früheren Kollegen Morales den Rücken stärkt. Er weiß ja nicht, dass die Kokapflanze seit undenklichen Zeiten in den Anden kultiviert wird, dass ihre Blätter als Medizin, für den Teeaufguss und – nicht gerade unwichtig in der Vergangenheit – als Mittel gegen Hunger, Höhenkrankheit und Erschöpfung in den Minen genutzt werden. Die Droge Kokain produzieren und konsumieren andere in anderen Ländern.

      

Krieg den Hütten


Nein, die wütenden Kleinbauern, die gegen den Staatsstreich protestieren, sind nur ein Teil der indigenen Majorität, deren ökonomische Situation sich unter Morales spürbar verbessert hat. Gleichzeitig wurden ethnische Identität und kulturelle Tradition durch die Anerkennung indianischer Völker als autonome Nationen qua Verfassungsänderung unter Schutz gestellt. Zu dieser Politik der Selbstbestimmung gehörte auch die Weigerung, die reichen Bodenschätze Boliviens den global agierenden Großkonzernen zur exklusiven Ausbeutung zu übereignen. Nach den Kriterien des internationalen Freihandels und der neoliberalen Marktphilosophie war dies das größte Verbrechen des Evo Morales.


Die Tageszeitungen und TV-Nachrichten vermitteln uns ein Bild von einem moderaten Machtübergang, bei dem allenfalls einige renitente Eingeborene stören. Darin gehen sie mit allen rechtsbürgerlichen Politikern in Deutschland (und dazu zählen auch die Grünen, sobald es sich um außenpolitische Sujets handelt) konform. Dass die schmale Geldelite mit ihren gekauften Helfern und die überschaubare Mittelschicht sich gerade daran machen, dem indigenen, manchmal schwarzen, in jedem Fall aber dunkelhäutigen Fußvolk die bescheidenen Errungenschaften und das erkämpfte Mitspracherecht wieder wegzunehmen, ist kein Thema für deutsche Korrespondenten, die sich oft genug von Mexiko City oder Rio de Janeiro aus die Expertise über die Andenregion oder den Gran Chaco anmaßen. Das gilt nicht erst seit gestern für Bolivien, aber auch für Kolumbien, Ecuador, Chile etc.


Die Unterstützung mörderischer Junten durch deutsche Konzerne (mit einfühlsamer Assistenz hiesiger Politiker) durfte bereits vor Jahrzehnten allenfalls in späten TV-Magazinen kurz behandelt werden. Dass Daimler während der Militärdiktatur in Argentinien mithilfe der Generale prächtig verdiente, dass Siemens und VW sich den rechten Putschisten regelrecht anbiederten, wobei das Wolfsburger Unternehmen den Folterern von Armee und Geheimdienst sogar Räumlichkeiten anbot, gehörte nicht zu den Essentials der deutschen Mainstream-Publizistik.


Und solch paradiesische Zeiten mit gewogenen Machthabern, verängstigten Arbeitern und verfolgten Gewerkschaftern sähe die deutsche Wirtschaft gerne wiederkehren, wie ihre Begrüßungselogen nach der Wahl des Faschisten Bolsonaro in Brasilien belegten. Dies scheint die Medien genauso wenig zu beschäftigen wie der Klassenkampf, den die mit ausländischen Konzernen verbündete hellhäutige Elite gegen ihre Landsleute in den favelas oder barrios de pobres, den Elendsvierteln alsoführt, ein Konflikt, in dem seltsamerweise die Stoßrichtung von unten nach oben geht. Denn in vielen südamerikanischen Großstädten bauen sich die Reichen ihre Villen im Talgrund, während die Armen die Hänge besiedeln, wo sie Erdrutschen, Sturzfluten oder Erdbeben völlig schutzlos ausgesetzt sind.


Weil der Deutsche an sich davon offenbar nicht hören oder lesen will, übergehen die westlichen Medien, deren ständige Mitarbeiter meist in klimatisierten Büros arbeiten und in von Wachleuten geschützten Vierteln wohnen, auch gern mit diskretem Schweigen die offenkundige Tatsache, dass die strukturelle Gewalt gegen die Menschen in Südamerika zumeist von einer einheimischen Oberschicht ausgeht, die ihre Privilegien bis aufs Blut (der anderen) verteidigt und dem internationalen Kapital den Treueeid schwört.


Lateinamerika wurde fünf Jahrhunderte lang als Rohstoffquelle ausgeschöpft, die letzten drei Jahrhunderte als Abnehmer minderwertiger Industrieprodukte, Pharmaerzeugnisse und „veredelter“ Lebensmittel übers Ohr gehauen und gilt seit einigen Jahrzehnten den Multis als idealer Fertigungsstandort mit niedrigen Löhnen und Steuern, geringen Arbeiterrechten und kulanten Politikern wie Militärs. Wer dort gesellschaftliche Veränderungen anstrebt, versündigt sich an der geheiligten Ordnung, die dem Unternehmer, Banker, Broker oder Investor den Ehrenplatz im Elysium des Freihandels zuweist.


Und so lesen wir in der von Legenden umrankten Vorweihnachtszeit: Es war einmal in einem Land im südlichen Amerika, da wollten die Polizei, das Militär, die weiße Oberschicht, die internationalen Konzerne, die US-Administration und an ihrer Seite die deutschen Politiker nur das Beste für die Menschen…

 

2012/2019

 

Dazu auch:

Lateinamerika-Dossier in der Rubrik Politik und Abgrund

Prima Klima in Rio (2019) und Service für Folterer (2015) im Archiv von Politik und Abgrund