Das Orwell-Virus

Cartoon: Rainer Hachfeld

 

Die Sonntagsredner der Republik nutzen Corona, um das Volk für seinen Gehorsam zu loben, die Seuche als „Chance“ zu diffamieren und staatliches Versagen zu entschlossenem Handeln umzudeuten. Aber auch die Überwachungsphantasien der Obrigkeit wurden durch das Virus beflügelt. Was einst George Orwell für 1984 romantechnisch vorhergesagt hatte, trat bislang nicht flächendeckend und offensichtlich ein, sondern eher dezent verdeckt, quasi als Beobachtung von Kritikern unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Covid-19 aber weckt nun den fatalen Wunsch der Politik, endlich den gläsernen, berechenbaren Bürger zu züchten.

 

Wie aus Versagern Idole werden

 

Die Präsidenten der Länder und des Bundes, zuständige sowie chronisch unzuständige Minister und natürlich die Kanzlerin – alle drängen sie an die Mikrofone und vor die TV-Kameras, um ihr Volk zu beruhigen, aufzurichten, zum Durchhalten zu ermutigen. Mit in der Maske angeschminktem Verantwortungsbewusstsein und tiefem Ernst sagen sie alle nur in Nuancen differierend das Gleiche: Wie toll die Bürger sich hielten, wie ernst und weitsichtig sie selbst die Lage beurteilten und wie durchsetzungsstark und umsichtig sie agierten, auf dass alles gut werde.

 

Tatsächlich haben viele Menschen, von der Krankenpflegerin bis zum Wohnungsnachbarn, solidarisch und mit gebotener Vorsicht gehandelt und sich auch nicht von den Verschwörungstheorien der Neonazis beeindrucken lassen. Als medial formbare Masse aber hat ein Großteil der Bevölkerung das latente Eigenlob der Söders, Spahns, Merkels und Steinmeiers für bare Münze genommen und sogar verinnerlicht. Wären aber ein Funken Einsicht und ein Quäntchen Ehrlichkeit vorhanden gewesen, hätten sämtliche „verantwortlichen“ Politiker, die sich jetzt als Retter des Vaterlandes gerieren, vom Teleprompter einen einzigen Text ablesen können, der in etwa so gelautet hätte:

 

Liebes Volk, 

wir entschuldigen uns bei dir dafür, dass wir fast zwanzig Jahre lang alle Warnungen von Wissenschaftlern vor einer Pandemie in den Wind geschlagen und die Aufforderungen der WHO, materielle und personelle Vorkehrungen zu treffen, ignoriert haben. Wir sind für den Mangel an Schutzkleidung, Beatmungsgeräten und Testoptionen voll verantwortlich. Wir haben unser Gesundheitswesen fahrlässig kommerzialisiert und damit riskiert, dass unzureichend geschützte Ärzte und Pfleger an der Corona-Front selbst zu Opfern ihrer Erschöpfung oder des Virus werden.

 

Wir bitten weiter unsere EU-Freunde Italien und Spanien um Verzeihung, dass wir der Troika aus IWF, EU-Kommission und Zentralbank die Kreditbedingungen diktierten, durch die sie gezwungen wurden, ihre medizinische Versorgung bis zum Systemkollaps herunterzufahren („zu kastrieren“ nannte das SZ-Kolumnist Heribert Prantl), damit sie unserer schönen kapitalistischen Vereinigung weiter angehören und ordentliche Zinsen zahlen durften. Ein paar Corona-Tote mehr sollten doch zu verschmerzen sein.

 

Natürlich wissen auch wir, dass ein Mund- und Nasenschutz im Supermarkt oder in der U-Bahn unbedingt notwendig ist. Wir haben ja auch nur so getan, als müssten wir die zwingende Einführung erst noch gründlich erwägen, weil wir zu wenige von den Dingern vorrätig haben, kaum welche im Inland produzieren lassen und auch auf dem Weltmarkt ein wenig spät dran waren. Wir bitten dich, teures deutsches Volk, trotz alledem dafür zu sorgen, dass unsere Umfrageergebnisse weiter durch die Decke gehen.

 

Deine dich liebenden Regierenden


 

Doch der Deutsche an sich scheint in der Not die starke Hand zu brauchen, hält verspätete Maßnahmen für mutige Taten und die Korrektur von Versäumnissen für innovative Führerschaft. Wenn das Bild von Markus oder Angela von der Mattscheibe in die gute Stube leuchtet, fühlt er sich geborgen und nicht ganz allein zu Hause.

 

Die Stunde der Autokraten

 

Im Gegensatz zu den euphemistischen bis optimistischen Prognosen der omnipräsenten Fachleute aus Politik, Wirtschaft und Meinungszunft muss man bei nüchterner Betrachtungsweise zu der Erwartung kommen, dass alles schlechter wird. Corona verstärkt negative soziale Trends, spielt Autokraten in die Hände und wird eine lückenlose und detaillierte Kontrolle der Gesellschaft wahrscheinlicher machen. Die Spitzen dieser Entwicklungen sind zwar vorerst in anderen Staaten zu beobachten, doch sanfte Ausläufer haben längst die Bundesrepublik erreicht.

 

In den USA mit Hundertausenden Infizierten, Zehntausenden Toten, der höchsten Arbeitslosenzahl ihrer Geschichte und Abermillionen Menschen ohne Kranken- und Sozialversicherung fühlt sich Donald Trump, der die Pandemie zunächst völlig unterschätzt und dann wie üblich erratisch reagiert hatte, durch Corona zu „allumfassender Macht“ legitimiert. Den Chef des wohl chaotischsten Krisenmanagements der westlichen Welt ficht dabei auch nicht an, dass die Armen und unter denen wiederum die mit schwarzer Hautfarbe bevorzugt sterben. Dafür nutzt Trump das inländische Desaster zu Schuldbezichtigungen gegen die Chinesen, die Europäer sowie die WHO und überspielt eigenes Versagen mit wirtschaftlicher wie militärischer Erpressung der ebenfalls schwer unter Covid-19 leidenden Feindesländer Venezuela und Iran. 

 

China scheint es gelungen zu sein, die Seuche mittels rigoroser Einschränkung von Rechten und fast lückenloser Überwachung der Bürger einzudämmen – was die Medien hierzulande zunächst verdammten und später im Gleichklang mit der Politik „demokratisch modifiziert“ auch für unsere Gesellschaft propagierten. Auch Südkorea war bei der Virenbekämpfung ziemlich erfolgreich, durch umfangreiche Testung und umfassende Kontrolle des Mobilfunkverkehrs. Für flächendeckende Tests hat die Bundesregierung weder genügend Material noch Geld, aber das mit der Erfassung der Smartphone-Daten scheint ihr doch sehr imponiert zu haben.

 

In der Türkei überträgt Präsident Erdoğan das Prinzip der Triage, der Wahl also, wer im Zweifelsfall behandelt werden soll und wen der Geier holen kann, auf das gesamtgesellschaftliche Leben: Wer über 60 Jahre alt ist und somit einer „Risikogruppe“ angehört, darf nicht mehr auf die Straße. Diese soziale Selektion und Separation potentieller Virenträger, die wohl den vitalen Volkskörper gesund halten soll, begrüßen in deutschen Wirtschaftskreisen Banker oder Unternehmensberater wie Alexander Dibelius ganz offen sowie in der Politik „Hoffnungsträger“ à la Bundesminister Jens Spahn mit zarten Andeutungen.

 

In Europa gönnt sich vor allem Viktor Orbán in Ungarn den weiteren Ausbau seiner präsidialen Macht, ein Notstandsregime ohne zeitliche oder kausale Begrenzung, und den endgültigen Abbau der bürgerlichen Freiheiten. Für fünf Jahre kann nun ein Journalist, der die Schutzmaßnahmen der Regierung mit „unwahren“ Behauptungen kritisiert, ins Gefängnis geschickt werden. Über die Validität der Recherche wiederum entscheiden von Orbán bestellte Richter. Zwar regte sich vehementer (verbaler) Widerstand im EU-Parlament, doch reichte auch die neuerliche Unterdrückung medialer Rechte nicht dazu aus, die ungarische Regierungspartei endgültig aus der EVP-Fraktion der Konservativen auszuschließen. Es waren die deutschen Christ-Unionisten, die bremsten, schließlich hat Orbán gute Freunde in Deutschland, besonders in der CSU.

 

Mit einem noch energischeren Wahrer von Ruhe und Grabesstille möchte es sich die Bundesregierung auch nicht unbedingt verderben. So genehmigte sie den Verkauf von 72 Raketen an den philippinischen Machthaber Rodrigo Duterte, der gerade erst seinen Vernichtungskrieg gegen Dealer und Drogensüchtige (bislang über 20.000 Tote) auch auf Menschen, die gegen die wegen Corona erlassenen Quarantäne-Vorschriften verstoßen, ausgeweitet hat. Landsleuten, die dagegen demostrierten, drohte Berlins Verbündeter unverblümt: „Ich werde euch ins Grab schicken.“



Apokalyptische Reiter? I wo, nur Trump, Orbán, Erdogan und Duterte auf dem Weg zur Machtsicherung!

   

     

Testen, wie viel Big Brother sein darf

 

Im Grunde ahmt die Bundesregierung seit einigen Wochen nur die Maßnahmen anderer Staaten nach, mal imitiert sie die österreichischen Restriktionen, dann wieder sinniert sie, wie viel Abbau individueller Freiheiten nach chinesischem Modell möglich ist. Herausgefunden hat sie bisher, dass man relativ geräuschlos Grundrechte außer Kraft setzen kann, ohne dass sich nennenswerter Widerstand regt.

 

Bewegungs- und Versammlungsfreiheit, die individuelle Kontaktwahl oder das Recht, die eigenen Daten für sich zu behalten, stehen alle auf dem Prüfstand. Und bei der Abwägung durch forsche Politiker werden sie alle als zu leicht befunden angesichts der Pandemie. Irgendwie drängt sich einem der Verdacht auf, es mache den Verantwortlichen Spaß, auszuloten, wie weit sie gehen dürfen, ohne – ein bisschen Orbán muss sein! – verbindliche Kriterien und Termine für einen Ausstieg aus dem Repressionsszenario zu benennen, schließlich bespielen sie die Bühne der medialen Propaganda derzeit ganz allein.

 

Wenn Jans Spahn überlegt, ob man nicht die „Risikogruppe“ der Senioren wegen Selbstgefährdung entmündigen und aus der Öffentlichkeit wegsperren sollte, wenn Wolfgang Schäuble, der stets so wirkt, als halte er kontroverse Debatten und systemische Kritik für bloße Wirtschaftshemmnisse, ein Rumpfparlament mit möglichst wenig Diskussion und Außenwirkung vorschlägt, dann geht es langsam an die bürgerlich-demokratische Substanz.

 

Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg beschrieb George Orwell in seinem düsteren SF-Roman 1984 den totalen Überwachungsstaat, in dem Big Brother, die allgegenwärtige Kontrollkrake, jede Bewegung und Äußerung der Menschen registriert und ihnen das Denken vorgibt. Ganz so schlimm ist es im realen Jahr 1984 nicht gekommen, und so hoffnungslos schaut es auch jetzt nicht aus. Aber ein Hauch Orwell liegt in der virengeschwängerten Luft. Die aktuellen Big Brothers, Facebook, Google oder Microsoft, setzen zwar mehr auf sanfte Manipulation, teilen aber ihre Erkenntnisse auch gern mit der NSA oder anderen Geheimdiensten. Im Roman biegt die Hauptfigur Winston Smith alles Geschehene und Geschichtliche im Auftrag des Ministeriums für Wahrheit so zurecht, dass es sich vorteilhaft für die herrschende Partei, als Bestätigung ihrer Doktrin und Arbeit erweist.

 

Scheinbar halten sich die hiesigen Regierenden im Bund und in den Ländern ähnliche Referenten. Anders ist es nicht zu erklären, dass eine Kakophonie von divergierenden, allerdings väterlich und mit pastoralem Ernst vorgetragenen Plattitüden ein so dankbares Publikum findet. Am Ende finden die Dissonanzen irgendwie zum gemeinsamen Tenor, welcher da lautet: „Wir haben alles richtig gemacht.“ Natürlich können Maßnahmen der Kontaktbeschränkung und der Beschneidung des öffentlichen Sektors in Seuchenzeiten sinnvoll sein. Wenn aber Journalisten gar nicht mehr prüfen, ob schon zuvor die nötigen Vorkehrungen getroffen und die Prioritäten richtig gesetzt wurden, sondern wie Groupies oder ferngesteuerte Claqueure agieren, scheint das fiktive 1984 doch näher als vermutet.

  

Alles wird schlechter

 

Es ist ja nicht verwerflich, der Bevölkerung in einer schwierigen Situation Mut zu machen, indem man nach positiven Aspekten der Misere sucht und Perspektiven (auch wenn sie noch so vage sind) für die Zeit danach aufzeigt. Dass beispielsweise Südkorea, derzeit achtgrößter Umweltverschmutzer der Welt, seine Wirtschaft nach der Corona-Krise in ökologischem Sinn reorganisieren will, ist angesichts des dort vorhandenen Know-how eine Botschaft, die zumindest anregend klingt. Dass Ursula von der Leyen, Chefin der EU-Kommission, zuvor nicht gerade als Naturschützerin, sondern eher als überforderte Kriegsministerin aufgefallen, den Green Deal deklariert und Europa bis 2050 klimaneutral machen will, gehört hingegen wohl eher ins Reich der frommen Wünsche. Aber die Menschen brauchen ein wenig Optimismus.

 

Viele deutsche Journalisten aber haben vom Nektar der guten Hoffnung etwas zu viel genascht und stimmen in die Zukunftsmelodien von Bischöfen, Wirtschaftsweisen und Gebrauchsphilosophen ein, denen zufolge trotz oder sogar wegen Corona nun alles besser werde. Ein kurzer Blick auf die politische Weltlage und die Forderungen von Unternehmen wie Bauernverbänden zeigt uns aber, dass – realistisch betrachtet – vermutlich alles schlechter wird.

 

Ungarn und Polen entledigen sich im Windschatten der Pandemie der Reste ihrer bürgerlichen Demokratie, seien es Gewaltenteilung, parlamentarische Kontrolle oder Pressefreiheit. Berserker wie Trump und Johnson genießen trotz eklatanter, ja tödlicher Fehleinschätzungen weiterhin den Ruf von tough leaders. Das Betrugskartell der deutschen Autobauer erhebt frech sein Haupt und wagt es, die Zulassung höherer CO2-Emissionen durch Brüssel zu fordern, während die Landwirte darauf bestehen, dass die neue Düngeverordnung wieder gekippt wird (in Bayern schon geschehen), obwohl das Grundwasser hierzulande bereits gefährlich verschmutzt ist. Klimawandel und Naturschutz sind erst einmal vertagt, wir haben virale Probleme, soviel zum Green Deal.

 

In einem Beitrag für die Deutsche Welle zitiert die Autorin Lisa Hänel die österreichische Demokratieforscherin Tamara Ehs: „Ich sehe eher mit Sorge, dass sich Bürger aus ihrer Angst heraus noch mehr Führungsstärke wünschen und weitere Beschränkungen ihrer Freiheit in Kauf nehmen." Sie habe in den ersten Wochen der Krise einen „irritierenden Konformismus“ erlebt, wenig Widerspruch der Opposition, kaum Kritik seitens der Presse. Was Ehs damit beschreibt, ist die altvordere Obrigkeitsgläubigkeit, der Hang der Menschen, nicht nur, aber besonders stark in Deutschland, sich in schweren Zeiten hinter Führungsfiguren zu versammeln, ohne deren Dekrete zu diskutieren, ihre Qualifikation zu prüfen und ggf. ihr Geschwätz zu entlarven.

 

Eine Situation, in der viele Politiker von Eseln in der Sache zu Helden gemäß eigener Rhetorik mutieren und tatsächlich vorübergehend zu Volkstribunen werden, in der nach den internationalen Konzernen nun auch die eigene Regierung ganz offen unsere Bewegungs- und Kommunikationsdaten will, in der irgendwann Menschen ohne Smartphones als nicht zu ortende, folglich unzuverlässige Elemente gelten könnten, Passanten als Virenschleudern verdächtigt werden, selbsternannte Blockwarte für Wohlverhalten sorgen und Alte möglicherweise bald von der Straße gescheucht werden, weil sich die Jüngeren wegen greiser Risikogruppen nicht mehr den Spaß verderben lassen wollen, taugt nicht als Startphase für eine solidarischere, bewusstere Zukunftsgestaltung. Ganz im Gegenteil: Was jetzt angeordnet wird, ist nach Covid-19 kaum mehr revidierbar, ob es sich um das Primat der Deutung, die Notstandsmethodik oder den Zugriff auf unsere Daten handelt. Wenn wir nicht aufpassen, wird das Regieren höchst bequem, denn Ängste lassen sich trefflich für eine weit autoritärere Spielart der Gesellschaftslenkung instrumentalisieren.

 

04/2020

 

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