Museum für Markus

Cartoon: Rainer Hachfeld

 

Der Nürnberger Immobilienunternehmer Gerd Schmelzer wird Herbergsvater eines neuen vom bayerischen Staat subventionierten Museums – und verlangt obszön viel Miete, wie Experten meinen. Doch es gilt, einen Wunschtraum von Markus Söder zu realisieren, und da ist es sicherlich nicht kontraproduktiv, dass sich der Hausherr der CSU gegenüber recht spendabel zeigte. Während ein überregionaler Rechercheverband das Thema in die bundesweiten Nachrichten hievte, glänzten lokale Medien eher durch vornehme Zurückhaltung.

 

Söders Steckenpferd „Zukunftsmuseum“

 

Wenn Markus Söder etwas will, dann gibt es keine Bedenken, Diskussionen oder Kalkulationen. Vor dreieinhalb Jahren wollte der damalige bayerische Heimat- und Finanzminister das kulturelle Ambiente seiner Vaterstadt Nürnberg um ein ambitioniertes Projekt bereichern, eine Dependance des Deutschen Museums in München, die sich ganz unbescheiden „Zukunftsmuseum“ nennen sollte. „Ein Quantensprung“ sei das, tönte Söder und entblödete sich nicht, bei der Präsentation der Pläne gemeinsam mit Wolfgang Heckl, Generaldirektor der Hauptstelle an der Isar, in Uniformen, wie sie in der SF-Fernsehserie Star Trek die Darsteller trugen, aufzutreten.

 

Ein weiteres Museum ist immer etwas Feines für eine Stadt mit reicher künstlerischer wie wissenschaftlicher Tradition und reichlich provinzieller Gegenwart. Doch wo sollte man den neuen Geistestempel platzieren? Ein Standort, der die dichtbesiedelte, aber strukturschwache Südstadt aufgewertet hätte, wurde bald verworfen, bot doch der in der Noris omnipräsente Unternehmer Gerd Schmelzer ein Objekt in absoluter Toplage, allerdings auch gegen einen Top-Mietzins an. Der Projektmanager (im Volksmund: Baulöwe) hatte ein riesiges Geviert zwischen Hauptmarkt und Pegnitz sowie den berühmten gotischen Kirchen St. Sebald und St. Lorenz ersteigert, den maroden Altbestand weitgehend beseitigt und

einen neuen Gebäudekomplex hochziehen lassen, für den er eine lukrative Nutzung suchte.

 

Schon damals wurde viel gegrummelt über das (undurchsichtige) Vergabeverfahren und die (überhöhte) Pacht, doch die Bayerische Staatsregierung (featuring Markus Söder), das von ihr mit Steuermitteln bestens alimentierte Deutsche Museum in München und die mit Schmelzer eng bekannte Nürnberger Stadtspitze machten Nägel mit Köpfen. Eine Anschubfinanzierung von 27,6 Millionen Euro für bauliche Anpassungen sowie eine Monatsmiete von mehr als 232.000 Euro für die nächsten fünfundzwanzig Jahre wurden vereinbart, ergibt zusammen knapp 100 Millionen bis 2044 für die bayerischen Bürger, denn für diese Kosten kommt der Freistaat auf. Doch das ist noch nicht alles: Im Gegensatz zu üblichen Verträgen ist für Wartungs-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten nicht der Eigentümer der Immobilie zuständig, sondern der Mieter, also im Endeffekt der Steuerzahler.

 

Von oberster Stelle abgesegnet, verstummten die Proteste allmählich, bis jetzt, kurz vor der Eröffnung des Museums, der FDP-Landtagsabgeordnete Sebastian Körber, als Architekt ein Mann vom Fach, die doch sehr vermieterfreundliche „Konstellation aus erklärungsbedürftig hoher Miete, außerordentlich langfristigem Mietvertrag und zusätzlicher Finanzspritze in Millionenhöhe“ als „bayernweit beispiellos“ erneut aufs Tapet brachte. Und nun nahm sich der Rechercheverbund der Nordlichter NDR und WDR mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) der merkwürdigen Kalkulation an, stieß dabei auf eine weitere gute Tat Schmelzers, der sich für die teure Vermietung als Förderer der Musen und Wissenschaften feiern lässt, nämlich eine Spende an die CSU, und machte die undurchsichtige Gemengelage am 22.01. in der Tagesschau 24 publik.

 

Peterle auf allen Suppen

 

Nicht die lokale Presse und auch nicht der Bayerische Rundfunk (BR), der immerhin über ein Studio Nürnberg verfügt, waren mit diesem Thema, das von öffentlichem Interesse ist, soweit die Verwendung von Steuergeldern überhaupt noch interessiert, zuerst an die Öffentlichkeit gegangen, sondern überregionale und in zwei Fällen sogar außerbayerische Medien. Dabei wäre man mit wenigen Nachfragen auf einige seltsame Koinzidenzen gestoßen: Die Leitung des Deutschen Museums in München muss zunächst selbst von Schmelzers Mietforderungen geschockt gewesen sein, hatte sie doch mit 25 Euro pro Quadratmeter gerechnet. Als es dann aber 38,12 Euro wurden, durfte sie dennoch nicht zurückzucken, denn Markus Söder befand, eine „Marke von Weltrang“ könne durchaus hohe Quadratmeterpreise für die Nürnberger Filiale zahlen.

 

Nicht dass die Berechtigung dieser Miethöhe nicht geprüft worden wäre, fragt sich nur, mit welcher Intensität und von wem. Drei Monate vor Unterzeichnung des Mietvertrags hatte die Immobiliengesellschaft des Freistaats (IMBY) in einer Stellungnahme zwar eine "Tendenz der vertraglichen Regelungen zu Gunsten des Vermieters" festgestellt, war aber dennoch zu der seltsamen Quintessenz gelangt, das Preisangebot könne - was soll der Geiz? - dennoch als schlüssig angesehen werden. Kein Wunder, heißt der oberste Dienstherr der IMBY doch Markus Söder.

 

Gerd Schmelzer, der in diesem Jahr siebzig Jahre alt wird, durfte sich also über eine phänomenale Rendite freuen und ist bei künftigen Schäden oder möglichem Wartungsbedarf voraussichtlich bis zu seinem Lebensende außen vor. Einer, dem so viel Gutes widerfährt, der möchte sich auch irgendwann erkenntlich zeigen. Wir wissen nicht, wie er das im Einzelnen anstellt, misstrauische Menschen aber verweisen auf die Bundesdrucksache 19/17350, in der für 2018 eine Parteispende der Firma GIP in Höhe von 45.500 Euro ausgewiesen ist (50.000 hätten nach dem Parteiengesetz veröffentlicht werden müssen). Inhaber des Immobilienparks GIP sind Schmelzer und seine Kinder, die Spende ging an die Nürnberger CSU.

 

Söder ließ sofort erklären, dass er von der Spende nichts gewusst habe, und Schmelzer offenbarte, dass er schon häufiger an Parteien, auch an die CSU, gespendet habe. „Das hat mit dem Museum überhaupt nichts zu tun.“ Zwar legte er für die anderen Zuwendungen keine Belege vor, doch klingt sein Bekenntnis zum politischen Mäzenatentum durchaus glaubwürdig. Schmelzer kann mit allen. Früher hatte in Nürnberg die SPD das Sagen; durchaus möglich, dass der Immobilien-Guru damals auch die Genossen pekuniär bedacht hat, was Michael Husarek, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten, dann wohl so ähnlich eingeordnet hätte wie besagte Gabe an die CSU: „Die dürfte unter politischer Landschaftspflege verbucht werden – alles andere sind Unterstellungen.“ 


Bevor nun ein Puritaner gleich damit kommt, dass man einen solchen Vorgang in der Dritten Welt anders nennen würde, sei darauf verwiesen, dass Schmelzer sich womöglich einfach nur gefreut hat und vielleicht auch deshalb so spendabel war, weil er bei diesen hohen Mieteinnahmen ohne jedes Risiko einem geruhsamen Lebensabend entgegensehen kann.



Markus suchte so eifrig nach einer bestimmten Spezies, dass er die kleine Liebesgabe an seine CSU gar nicht bemerkte...

 

In Nürnberg nennt man jemanden, der äußerst umtriebig ist und überall die richtigen und wichtigen Beziehungen knüpft, „Peterle (Petersilie) auf allen Suppen“. Und so einer ist Gerd Schmelzer. Gut Freund mit jedem in der intellektuell nicht sonderlich auffälligen Guten Gesellschaft der alten Reichsstadt, nutzt er seine Kontakte zu den exotischsten Engagements: Mal amtiert er als Präsident des 1. FC Nürnberg (den er nach eigenen Angaben sanierte, dem es danach aber trotzdem nicht so richtig gut ging), mal wird er vorübergehend Geschäftsführer der größten Lebkuchenfabrik am Platz. Und ein privates Projekt verwirklichte er auch, mit der Heirat der CSU-Kulturreferentin Julia Lehnert (heute dritte Bürgermeisterin). Vielleicht bewogen ihn ja auch persönliche Bande, nicht schnöde Interessen, zur Spende an die Partei seines Herzens. 

      

Die vornehme Zurückhaltung der Presse

 

Es ist bezeichnend, dass die Vorgänge in Nürnberg von den NN, der Monopolzeitung vor Ort, und dem BR zögerlich aufgegriffen wurden. Der Bayernsender hatte in den letzten Jahren seinen Ruf als devoter Schwarzfunk teilweise ablegen können, doch seit Söders Stern so richtig aufzugehen scheint, weichen kritische Stimmen mehr und mehr einer Idealisierung des vermeintlichen Corona-Dompteurs. Immerhin bequemte sich der ARD-Ableger zu einer verkürzten Nacherzählung der vom Dreierverbund lancierten Geschichte.

 

Die NN brauchten vier Tage, um das für ihren Redaktionssitz brisante Thema genauer aufzuarbeiten, taten das dann aber gleich mit drei Beiträgen in einer Ausgabe. Zwei davon, darunter Husareks oben erwähnter Kommentar, lasen sich eher abwiegelnd: nicht so wild das Ganze. Und auch nicht so neu, folgt man dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Horst Arnold. Einen Untersuchungsausschuss hält er laut Bericht von Roland Englisch, NN-Korrespondent in der Landeshauptstadt, nicht unbedingt für notwendig, ebenso wenig wie der Grünen-MdL Ludwig Hartmann, der immerhin die Einschaltung des Landesrechnungshofes fordert, der aber schon von sich aus schon tätig geworden ist. 


Trotz der anfangs verhaltenen Reaktionen, flogen dann am letzten Mittwoch im bayerischen Parlament doch noch die Fetzen: Söder, Heckl, Schmelzer und dessen Gattin hätten sich „die Bälle zugeworfen“, kritisierte die Grüne Vera Osgyan, die auch „ein neues Geschmäckle“ wahrnahm. Es handle sich um einen „Schnellschuss“ von Söder, konstatierte SPD-Kollege Harald Güller. 

 

Die meisten offiziösen Statements der Lokalpresse zum Gebaren zweier Nürnberger Größen in Politik und Wirtschaft legen hingegen zwei Schlussfolgerungen nahe:

 

-     Man schaut lieber nicht so genau hin, bevor man das eigene Nest beschmutzt und mögliche Gönner gegen sich aufbringt, setzt die guten Beziehungen nicht aufs Spiel, zumal die NN erst zwei Wochen zuvor ein Interview, in dem sich Schmelzer eine ganze Seite lang selbst loben durfte, im Sportteil veröffentlicht hatten.

 

-     Und zum andern ist das Geflecht aus Kapital, Legislative, Parteienfolklore und der vermeintlichen Vierten Gewalt, den Medien eben, undurchdringlich und soll es nach dem Dafürhalten maßgeblicher Leute auch bleiben, weil es Teil einer Normalität ist, von der eine dünne, aber einflussreiche Schicht profitiert, mit der wir Bürger uns aber längst abgefunden haben.

 

Trotz dieses resignativen Konsenses tanzt doch ab und zu ein NN-Redaktionsmitglied aus der Reihe und ordnet die Verantwortung korrekt zu, so wie Franziska Holzschuh in ihrem NN-Artikel zur Causa Zukunftsmuseum: „Die Person, die hier Transparenz herstellen muss, ist Markus Söder.“ Doch Frau Holzschuh durfte erfahren und berichten, dass die Recherche einer einfachen Journalistin einen bayerischen Herrscher wenig juckt: „Der (Anm.: Söder) jedoch gab auf Anfrage keine Stellungnahme ab – ein Sprecher verwies auf die CSU und das Wissenschaftsministerium.“

 

01/2021


Dazu auch:


Fabel vom Wolf Markus unter Helden unserer Zeit (2019)