Söders Faktenleck

Cartoon: Rainer Hachfeld


Auch Corona muss als Beleg für teutonische Exzellenz herhalten: Deutschland ist Spitze in der Welt und wird nur noch von Bayern getoppt. Seit Wochen klopfen sich die Berliner Politiker auf die eigenen Schultern, weil sie die Pandemie angeblich so gut meistern. In Bayern hinter den sieben Bergen aber besieht sich Markus Söder im Pressespiegel und findet seine Krisenstrategie noch tausendmal besser. Die meisten Medien applaudieren höflich, obwohl sich die Bundeshybris und ihre bajuwarische Steigerung aufgrund der Faktenlage kaum rechtfertigen lassen.


Positive Beispiele „übersehen“


Klar, im Vergleich zu ignoranten Egomanen wie Donald Trump und Boris Johnson sieht Angela Merkel in der Covid-19-Bekämpfung gut aus, und tatsächlich scheint Deutschland mit weniger Opfern über die Pandemie hinwegzukommen als die in einer Klassen- und Rassenmedizin gefangenen USA oder Großbritannien mit seinem kaputtgesparten Gesundheitswesen. Auch Italien und Spanien schnitten zu Beginn der Krise schlechter ab, wurden sie doch schon früh von der Seuche kalt erwischt und mussten die Zeche dafür zahlen, dass sie in der Finanzkrise EU-Auflagen befolgt und ihre Kliniken an den Almosentropf gehängt hatten. Doch während Berliner Politiker gern auf diese Negativbeispiele deuten und das eigene Krisenmanagement über den grünen oder eher schwarz-roten Klee loben, verschweigen sie gern, dass in etlichen anderen Ländern konsequenter, stringenter und erfolgreicher gehandelt wurde.


Mit radikaler Überwachung und rascher Isolierung Kranker und Gefährdeter gelang es dem Milliardenreich China, seine absoluten (!) Infektionszahlen niedriger als die der BRD zu halten. Vor allem durch sofortiges und gut organisiertes Massentesten kamen auch die südkoreanischen Behörden wesentlich schneller in die Pötte als ihre deutschen Pendants. Mit Österreich, Neuseeland und den meisten skandinavischen Staaten werden Länder, die ökonomisch mit Deutschland vergleichbar sind, im Verhältnis zur Bevölkerungszahl weniger Opfer zu beklagen haben. Aber auch das ungleich ärmere Griechenland ist im Vergleich mit dem selbsternannten EU-Primus wirklich spitze. Selbst die meisten lateinamerikanischen Nationen melden in der Relation weniger Fälle als das hochentwickelte Deutschland.


Da die triumphale Selbstdarstellung der Berliner Koalition in Sachen Corona von den Medien nicht genügend kritisch hinterfragt und analysiert wurde, sonnt sich jetzt die Union in einem Umfragehoch, obwohl ihre Politiker, allen voran Gesundheitsminister Jens Spahn, immer wieder zwischen Verharmlosung und Überreaktion, Sorglosigkeit und dilettantischem Aktionismus geschwankt haben. Wie sehr aber der hiesige Journalismus seine Kontrollfunktion vernachlässigt, zeigt das Beispiel Bayerns und seines Ministerpräsidenten, der es bei den Hymnen auf seine Heimat (und sich selbst) nicht sehr genau mit Zahlen und Fakten nimmt.

    

In Bayern stirbt sich`s leichter


Dass im Freistaat zwischen Alpen und Rhön proportional mehr Menschen mit Covid-19 infiziert wurden als in jedem anderen Bundesland, ist der Politik und den Behörden dort nicht unbedingt anzulasten, hatten doch zu viele Skifahrer, vor allem aus Südbayern, Wedelurlaube im schneesicheren Austria machen wollen und sich das Virus in den mondänen Seuchenpfuhlen Tirols eingefangen. Wenn allerdings Markus Söder keine Gelegenheit auslässt, seine Regierung als weise, konsequent und zupackend zu beschreiben und seine Heimat als Nummer Eins in deutschen Landen zu preisen, liegt er nach Regeln der Statistik und der Leistungsbeurteilung weit neben der Wahrheit.


Zu den wichtigsten Fragen während einer Epidemie gehört die nach der Letalität, also wie viele mit dem Erreger Infizierte in der Folge sterben. Die Beantwortung lässt Rückschlüsse auf die Qualität der medizinischen Versorgung in der entsprechenden Region zu. Ich habe mir die in der Süddeutschen Zeitung (SZ), Ausgabe vom 9./10. Mai, veröffentlichten Statistiken (Quellen: John Hopkins University, WHO, RKI, CSSE, Landesbehörden und SZ) vorgenommen, um sie dahingehend auszuwerten. Fazit: In Bayern waren zu diesem Zeitpunkt 2134 von 44295 Covid-19-Patienten gestorben. Der von Söder als Trutzburg gegen Corona angepriesene Freistaat liegt damit unter den Bundesländern auf dem drittletzten Platz, was das Überleben von Infizierten betrifft. Während in Bayern 48 von 1000 Corona-Patienten starben, waren es in NRW 40, in Rheinland-Pfalz 30, in Sachsen-Anhalt 29 sowie in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sogar nur 26. Lediglich im Saarland und in Brandenburg gab es in Relation noch mehr Todesopfer unter Infizierten als in Bayern.


Wie in anderen Teilen der BRD hatte auch in Bayern die Politik die Kapitalisierung der stationären Gesundheitspflege vorangetrieben und – auch auf Betreiben großer Krankenhauskonzerne und ihrer Medienlobby (Bertelsmann-Stiftung u. a.) – kleine kommunale Kliniken für die wohnortnahe Versorgung geschlossen. Dies rächt sich nun ebenso wie die personelle Unterbesetzung aller Einrichtungen. Doch für die Nöte der schlecht bezahlten und überlasteten Fachkräfte hatte Markus Söder erst in der Krise ein paar warme Worte und ein kleines Taschengeld übrig, vorrangig aber musste der geborene Spitzenreiter das entschlossene Handeln der Staatsregierung zum Vortrag bringen. Da blieb keine Zeit für eine Revision des strukturellen Kahlschlags in der eigenen Gesundheitspolitik. Und ein bedenkenloser Privatisierer war der Nürnberger schon als Finanzminister gewesen, wie 2012 der Verkauf von 33.000 Sozialwohnungen in staatlichem Besitz an die Investorengesellschaft Patrizia bewies.

 

Wenn man etwas genauer hinsieht, entpuppt sich das vermeintlich konsequente Handeln Söders in der Corona-Krise als befremdlicher Schlingerkurs mit Verzögerungen und einigen Kehrtwenden, wurde keine Chronik des beherzten Agierens geschrieben, sondern eine des unsicheren Reagierens: Kurz bevor am 16. März Österreich Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen erließ, hatte Söder noch getönt, solches sei für Bayern nicht notwendig. Wenige Tage nach der Maßnahme der Wiener Regierung durften auch im Freistaat die Bürger nur unter Auflagen und „mit triftigem Grund“ ihr Heim verlassen. Als in Österreich am 14. April die Maskenpflicht eingeführt wurde, hieß es aus München, dies sei für Bayern nicht vorgesehen. Zwei Wochen später mussten auch die Bürger im Freistaat eine Larve beim Einkaufen und bei der Nutzung des ÖPNV tragen.


Statt die Schulen nach den bayerischen Faschingsferien geschlossen zu halten, schickte das Kultusministerium die Pennäler wieder in den Unterricht, nur um sie eine Woche später endgültig ins Elternhaus zu verbannen. Viele Gedanken machte man sich in der Staatsregierung offenbar auch über die Wiedereröffnung der Lehranstalten nicht. Auf schlüssige Sicherheitskonzepte für Klassenzimmer und Schulbusse sowie ausreichende Schutzmaterialien warten Schüler wie Personal bis heute.


Zu Beginn des Ausnahmezustands stellte Innenminister Joachim Herrmann, Bayerns wildgewordener Sheriff, sogar das Lesen eines Buches auf einer Parkbank unter Strafe, wovon er nach lauter Kritik allerdings ein paar Tage später abrücken musste. Weniger streng und genau ging es hingegen in einem hygienisch sensiblen Gewerbe zu: Als aus den Schlachthöfen anderer Bundesländer Infektionsketten unter den Mitarbeitern gemeldet wurden, wiegelte Söders stets etwas unbedarft wirkende Gesundheitsministerin Melanie Huml ab, im Freistaat gebe es keinen Anlass für Testungen in den Zerfleischungsfabriken. Nur Tage später ging die Zahl der Infizierten unter den in elend engen Unterkünften eingepferchten Mitarbeitern eines niederbayerischen Schlachthofs gegen hundert, und nun ordnete Huml plötzlich Massentests für gesamte Branche an.


Für all diese Petitessen hatte Markus Söder keinen Blick, er musste stattdessen als verantwortungsvoller Macher durch den Freistaat und die Rest-BRD touren. Seine eigenen Mahnungen, die Restriktionen vorsichtig abzubauen, konterkarierte er, als er mit der Wiedereröffnung aller Geschäfte dem Runden Tisch bei der Kanzlerin zuvorkam. Die Presse warf sich auf die wiederholt erteilte Auskunft des großen Freistaatsmannes, er habe noch keinen Termin in einem der gerade wieder lizensierten Friseursalons vereinbaren können. Söder hatte einfach keine Zeit, denn er musste der SZ in einem seiner zahllosen Zeitungsinterviews erklären: „Mein Tag ist rund um die Uhr mit Corona gefüllt.“

    

Trumps milder Bruder


In den letzten Wochen verging kaum ein Tag, an dem Markus Söder nicht in Funk und Fernsehen seine einfachen Botschaften verkündete, denen zufolge durch präsidential-bayerische Umsicht das Bestmögliche für ein gehorsames Volk erreicht werde. In jedem zweiten Statement suchte er den Vergleich mit den anderen Bundesländern, wobei Bayern stets vor dem als stand, wenn es um Komparative wie entschlossener, vorsichtiger oder besser ging. Da wäre einiges zu widerlegen oder berichtigen gewesen (s. o.), doch die Medienvertreter überließen die Bühne der Vaterfigur mit den narzisstischen Zügen. Wie ein Bulldozer, allerdings mit sonorem Motorenklang, überfuhr Söder Moderatoren, Reporter, Gesprächspartner – und ein paar unangenehme Fakten gleich mit.


Verhilft die Corona-Krise Söder zu feuchten Kandidaten-Träumen?


Wann immer man den Fernseher oder das Radio anschaltete, eine Zeitung aufschlug oder Nachrichten im Internet hochlud – Söder war schon da. Kein Wunder, dass so mancher staunende Rezipient sich insgeheim fragte, ob er nicht gerade einem künftigen Kanzlerkandidaten beiwohne.


Im Grunde erzählt der Nordbayer, dem man bis vor kurzem vor allem Machtgier, politisches Rowdytum und Verschlagenheit nachsagte, seit sieben Wochen in gütig-warnendem Ton immer das Gleiche. Scheinbar sind es die überwältigende Omnipräsenz in den Medien und der sedative Wohlklang der Plattitüden, die seine Zuhörer nicht mehr auf die Redundanz der Inhalte, sondern nur noch auf das im Krisenmodus strahlende Gesamtkunstwerk achten lassen. Keiner fragt mal nüchtern nach, ob der Mann bei der Frequenz seiner Show-Auftritte überhaupt noch Zeit zum Regieren hat.

    

Pausenlos auf allen Kanälen zu allem etwas abzusondern, ist eigentlich das Markenzeichen des US-Präsidenten, der auch jetzt wieder seiner Bevölkerung täglich allerlei Widersinniges zumutet. Aber Trump kläfft, keift, beschimpft und lügt (für alle offensichtlich), während Markus Söder den treusorgenden Patronus Bavariae gibt und mit leicht fränkischem Akzent einschmeichelnd wie der Moderator einer Dauerwerbesendung Belangloses moduliert.


Angesichts des gewinnenden Charmes kommt in den Medien – von wenigen Kabarettisten und Querdenkern abgesehen – kaum mehr jemand auf die Idee, die Behauptungen des jovialen Franken auf Substanz und Realitätsgehalt hin zu überprüfen. Propaganda muss nicht blechern und ohrenbetäubend daherkommen, die ständige Wiederholung angenehmer Nichtigkeiten und gefühlter Wahrheiten tut es auch und kaschiert geschickt so manches Faktenleck im Rumpf des Staatsschiffs, das uns durch die Krise tragen soll - die Umfrageergebnisse des Ministerpräsidenten belegen es.

 

05/2020

 

Dazu auch:

Wirres im Virenland in der Rubrik Politik und Abgrund

Das Söder im Archiv dieser Rubrik (2012)