Welt im Zerrspiegel

Cartoon: Rainer Hachfeld


Die Vertreter der G7-Staaten trafen sich im oberbayerischen Elmau, die der NATO-Mitglieder in Madrid, und in Brüssel tagte die EU. Zwar wurde ein einheitliches Vorgehen gegen Russland beschlossen, doch blieb man beim Versuch, Putin zu isolieren, weitgehend allein. Vor allem ahnt man: Der Blick des Westens auf die Welt ist – zurückhaltend ausgedrückt – stark verkürzt; man könnte auch davon sprechen, dass der restliche Globus im Zerrspiegel wahrgenommen wird. Zudem beweist der Hang der Regierungen in Europa und Nordamerika zu luxuriöser Repräsentanz sowie Kaffeekränzchen-Nähe, dass sie noch nicht im oft beschworenen digitalen Zeitalter angekommen sind.


Schüler cleverer als Politiker?


Drei Konferenzen in zehn Tagen, ein Schaulaufen der wichtigsten westlichen Nationen von zweifelhaftem Wert, und das alles trotz der jüngsten Corona-Welle im Präsenzmodus: In Brüssel trafen sich die EU-Spitzen zum „Westbalkan-Gipfel“, um der Ukraine, Georgien und der Republik Moldau den Status von Beitrittskandidaten, also Plätze im Langzeit-Wartezimmer, anzubieten. In Elmau kamen die gefühlt oder tatsächlich mächtigen G7-Länder zusammen, um ihre Front gegen Russland zu erweitern – und wurden am Ende alleingelassen. Beim NATO-Gipfel in Madrid kündigte Generalsekretär Stoltenberg an, die Allianz werde 300.000 ständig einsatzfähige Soldaten an den Grenzen von Putins Reich bereithalten. Viel Gedöns um fragwürdige Ergebnisse.


Vor allem in Elmau, wo u. a. über die bevorstehenden Hungersnöte in den ärmsten Ländern geredet wurde, durften die Organisatoren die Luxus-Präsentation eines „Arbeitstreffens“ in beinahe feudaler Pracht vorführen. Die Bundesrepublik inszenierte sich als ein einziges Voralpenland mit saftigen Almen und glücklichen Kühen, während die Einheimischen in Garmisch oder Mittenwald aus Gründen der Sicherheit (für die hochrangigen Gipfelteilnehmer) im Belagerungszustand zu leben hatten und den Bauern der Zutritt zu ihren eigenen Weiden und Wäldern verwehrt blieb. Das 170 Millionen teure Spektakel garantierte indes wenig Sicherheit vor Covid-Ansteckung. Angesichts der Tatsache, dass die sieben Delegationen nur wiederholten, was sie sich schon zuvor mehrmals versichert hatten und die Öffentlichkeit ihre Standpunkte auch schon längst kannte, hätte auch eine kostengünstige Video-Konferenz gereicht.


Als die Corona-Pandemie in Deutschland ihre diversen Höhepunkte erreichte, mussten Millionen von Schülern vor den Bildschirmen sitzen und ohne persönlichen Kontakt zu ihren Klassenkameraden, Freunden und Lehrern im digitalen Modus lernen. Politikern, die den Glamour-Effekt der Medienberichterstattung fürs eigene Image nutzen wollen, ist dies offenbar nicht zuzumuten.


Die Scheuklappen-Perspektive der G7


Aber natürlich ging es auf Schloss Elmau auch um die fünf Gäste, Schwergewichte aus dem Kreis der Schwellen- und Drittweltstaaten. Hoffnungsvoll tönte das ZDF: „Die Einladung der Südländer Indien, Indonesien, Südafrika, Senegal und Argentinien soll die Geschlossenheit der Welt zeigen – und damit ein deutliches Signal an Putin senden.“ Tatsächlich wurde die Zusammenkunft ein Debakel für den Westen.


Indiens Präsident Modi, der gerade einen gigantischen Erdöl-Deal mit Putin vereinbart hatte, lehnte Sanktionen gegen Russland ebenso ab wie sein südafrikanischer Amtskollege Ramaphosa, der sich wohl noch daran erinnerte, wer seinen ANC im Kampf gegen das Apartheidregime unterstützt hatte, und wer nicht. Senegals Staatschef Sall, derzeit Präsident der Afrikanischen Union, gab sogar der EU und nicht Russland die Schuld an der derzeitigen Weizenkrise. Keines der fünf Gastländer ließ sich zu Strafmaßnahmen überreden, und das kennzeichnet einen Trend: Die meisten Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas lehnen es ab, in einem europäischen Konflikt aktiv Partei zu ergreifen, obwohl viele von ihnen den Überfall auf die Ukraine in der UN-Vollversammlung verurteilt hatten. Die kämpferische Titelzeile „Geschlossen gegen Putin“ der „Nürnberger Nachrichten“ zum G7-Gipfel erwies sich unter solchen Umständen als realitätsfernes Wunschdenken.


















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Natürlich hat die Haltung der meisten Drittwelt-Staaten auch wirtschaftliche Gründe, aber eben nicht ausschließlich. Der große deutsche Philosoph der bedeutungsschwangeren Beliebigkeit, Peter Sloterdijk, erklärte in der „Berliner Zeitung“ nicht ganz zu Unrecht: „Es spricht sich langsam herum, dass die Ächtung des Ukraine-Krieges von Putin bis auf weiteres eher eine westliche Spezialität darstellt.“ Den Grund hierfür sieht er in den undemokratischen Strukturen, wie sie in vielen Ländern der Erde herrschen.


Das ist zu einfach. In etlichen Ländern, auch in lateinamerikanischen Demokratien wie Chile, Argentinien oder Mexiko erinnert man sich noch an die Brutalität, mit der die USA durch direkte militärische Intervention, Geheimdienstoperationen oder Finanzierung uniformierter Mörderbanden ihre Vorstellung einer postkolonialen Ordnung durchsetzen wollten. Andere fragen, warum nie NATO-Staaten für die Invasionen und Menschenrechtsverletzungen in Vietnam, Kambodscha, Serbien oder im Irak mit Sanktionen belegt worden seien. Die Antwort, falls ehrlich, wäre einfach: Als Hüter internationaler Moral hat der Westen stets nur sich selbst akzeptiert, doch mit dieser Maxime bekommt er jetzt Schwierigkeiten.


Aufrüstung statt Verhandlungen


Wirklich folgenschwer dürfte allerdings die Ankündigung von Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem NATO-Gipfel in Madrid gewesen sein, die schnelle Eingreiftruppe der Allianz solle schon im kommenden Jahr auf „weit über 300.000 Soldaten“ aufgestockt werden. Das wäre in etwa das Achtfache des derzeitigen in ständig erhöhter Bereitschaft gehaltenen Kontingents.


Natürlich darf man Putin signalisieren, dass die Verwirklichung seiner Träume vom großrussischen Reich auf Widerstand stoßen würde. Aber ist es sinnvoll, ihm mit einem riesigen Heer in permanentem Kriegszustand zu drohen, oder erhöht dies nicht eher die Wahrscheinlichkeit einer direkten Konfrontation bis hin zum Atomwaffeneinsatz? Wären nicht Verhandlungen, in denen Russlands Ambitionen auf ein vernünftiges Maß rückgestutzt werden könnten und auch die Ukraine zur Erfüllung des Minsker Abkommens verpflichtet würde, eine intelligentere und weniger gefährlichere Lösung?


Offenbar hatten jedoch die Teilnehmer des NATO-Gipfels in Madrid trotz des persönlichen Kontakts erhebliche Verständigungsprobleme. Wie ein Journalist der „Financial Times“ berichtete, sollen mehrere Vertreter großer Mitgliedsstaaten Verwunderung über Stoltenbergs Ankündigung und ihre angebliche Zustimmung geäußert haben: „Sie wissen nichts von ihren Versprechungen und haben keine Ahnung, wie um alles in der Welt“ der Generalsekretär auf die Zahl 300.000 gekommen sei.


Trefflichere Missverständnisse hätte es bei einer der Pandemie angemessenen Video-Schalte auch nicht geben können.


07/2022


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