Zwischen den Stühlen

Cartoon: Rainer Hachfeld


Es gibt drängende politische oder wirtschaftliche Mega-Probleme, die auch nach eingehendster Abwägung nicht zu bewältigen sind, gordische Knoten sozusagen, für die sich weder ein Alexander noch ein passendes Schwert finden lässt. Nord Stream 2 und eine friedliche Lösung in Afghanistan wären zwei Beispiele für solche Konflikte. Wenn man sich aber nachdenklich und ehrlich ratlos zeigt, sitzt man unversehens zwischen den Stühlen, die von Wirtschaftsliberalen, Internet-Hysterikern und publizistischen Alleswissern besetzt sind. Auf deren Sitzmöbeln möchte man aber gar nicht Platz nehmen.


Fürsorgliche Erpressung


Widerstreitende Interessen, sich widersprechende Einschätzungen von Fachleuten und Journalisten sowie Sanktionen und Moralappelle charakterisieren die Auseinandersetzung um die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2. Wie intensiv man sich auch in die Materie einarbeitet, wie sorgfältig man das Pro und Kontra abwägt, man wird den Stein der Weisen nicht finden, ja es gelingt nicht einmal, einen relativ befriedigenden Kompromiss zu finden, zu verworren sind die Interdependenzen, zu undurchsichtig hängt alles mit allem zusammen.


Da sind die US-Regierungen (Trump wie Biden), die sich vorgeblich Sorgen um eine mögliche Abhängigkeit Westeuropas von russischen Rohstofflieferungen machen und doch nichts anderes im Sinn haben, als ihr höchst umweltschädlich gewonnenes Fracking-Gas ohne Konkurrenz aus dem Osten an die EU zu verhökern. Um ihre Sicht der Dinge den Deutschen plausibel zu machen, belegen die Vereinigten Staaten die am Bau der letzten Pipeline-Kilometer beteiligten Firmen mit existenzgefährdenden Sanktionen. Überhaupt scheint Washington von der Kanonenboot-Politik früherer Jahrzehnte abgekommen zu sein und sich mehr auf wirtschaftliche Erpressung bis hin zu Strangulation ganzer Volkswirtschaften verlegt zu haben.


Nun könnte man annehmen, die deutsche Entscheidung fiele leicht: Günstiges Gas aus Russland importieren und die sich als Regulatoren des angeblich so freien Marktes gerierenden USA in die Schranken verweisen! Ganz so einfach dürfte es aber nicht werden. Dass sich Geschäftspartner Putin innerhalb seines Machtbereichs allmählich vom autokratischen Regierungschef zum bedenkenlosen Despoten wandelt, würde die deutsche Wirtschaft natürlich nicht von einem Schnäppchen abhalten, zumal der Kreml-Kumpel des Chef-Lobbyisten Gerhard Schröder in Handels- wie Sicherheitsfragen als berechenbar und verlässlich gilt. Was aber wird aus den vollmundigen Klimazielen der Bundesregierung, wenn für die nächsten Jahrzehnte ein fossiler Brennstoff für ansehnliche Profite, günstige Heizkosten und dreckige Luft sorgt?


Es gehört zur Strategie der Spitzenpolitiker hierzulande, Lippenbekenntnisse en masse für die Klima- und Umweltrettung abzusondern und jede Menge Hintertürchen für gegenteilige Bedürfnisse der Wirtschaft offenzuhalten, handle es sich nun um die Zerstörung von Dörfern und Wäldern zugunsten der Förderung der letzten Braunkohle-Briketts, um die Planierung des Landes für einen aus dem Ruder laufenden Individualverkehr oder um die verschämten Andeutungen, die nicht bis ins Letzte beherrschbare Kernenergie mit ihren unvorhersehbaren Spätfolgen wieder ins Kalkül zu ziehen. Erdgas bis zum Abwinken, das durch eine obendrein den Schutz der Meeresfauna aushebelnde Pipeline in der Ostsee fließt, wird die feuchten Gewinnträume der Wirtschaft, diese schmuddelige Energiequelle bis zum letzten Heller auszubeuten, mit Sicherheit befeuern. Die vage Aussicht, die Röhren später für Wasserstoff zu nutzen, kann da auch nicht trösten, sind Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit dieser Kraftquelle doch noch längst nicht bewiesen.


Der Erpressung durch die USA nachgeben (und vielleicht auch noch deren Fracking-Gas abnehmen müssen) oder die billige Nutzung einer dreckigen Ressource auf Jahrzehnte festschreiben – so stellen sich derzeit die Optionen der deutschen Politik dar. Die Versäumnisse, die diese Sackgasse überhaupt erst zuließen, sind den Bundes- und Landesregierungen in den Jahren zuvor unterlaufen, als sie die Umstellung auf Sonne, Wind und Wasser zu zögerlich anleierten, bisweilen sogar behinderten, eine dezentrale (für Großkonzerne wenig profitable) Energieversorgung blockierten, gleichzeitig aber die Speicherung und den umweltverträglichen Leitungsbau vernach-lässigten. Der Mangel an Voraussicht und ökologischem Sachverstand stellt uns im Verein mit der Rücksichtnahme auf Lobby-Interessen nun vor die Wahl zwischen Pest und Cholera in einer entscheidenden Versorgungsfrage – eine „hausgemachte“ Zwickmühle.

















Berliner Qual der Wahl: Von Washingtons Fracking-Haien zerlegt  oder doch lieber von Putins Gas-Fossil stranguliert werden?   


Die schlechteste von null Chancen?


Noch verfahrener stellt sich die Lage Afghanistans dar, wo die an der 2001 begonnenen Intervention teilnehmenden Regierungen kein Gesicht mehr verlieren können, weil es ihnen schon längst abhanden gekommen ist. In der hoffnungslosen Situation eines Landes, in dem Neo-Imperialismus, Islamismus, Militär- und Handelsinteressen eine für den Regional- und Weltfrieden verhängnisvolle Gemengelage geschaffen haben, bietet sich wenigstens der Bundesrepublik eine nationale Teillösung auf: Raus mit der Bundeswehr aus dem Land! Vom Massaker an mehr als hundert armen Dorfbewohnern, die ein wenig Benzin klauen wollten, und dem Verlust von dreiundfünfzig eigenen Soldaten abgesehen, haben die Truppen zwanzig Jahre lang weder strategische Erfolge erzielt, noch brauchbare Spuren hinterlassen. Ein vollständiger Abzug würde kein ehrenhaftes, aber ein glimpfliches Ende des Irrsinns garantieren.


Wie aber soll insgesamt ein Krieg beendet werden, in dem sich so ziemlich alle Beteiligten die Hände schmutzig gemacht haben? Da in der machtpolitischen Logik unserer Zeit jedes Land geopolitisch oder zumindest militärtechnisch wichtig ist (sei es wegen seiner Rohstoffe, als Horchposten oder als ideologischer „Dominostein“), wurde auch der archaisch strukturierte Vielvölkerstaat am Hindukusch zum Objekt der imperialen Begierde. Nachdem Großbritannien bereits ausgangs des 19. Jahrhunderts weitgehend erfolglos versucht hatte, das Gebiet seinem Empire einzugliedern, scheiterte rund ein Jahrhundert später die UDSSR. Moskau hatte Truppen entsandt, um die zerstrittene und unfähige Kommunistische Partei Afghanistans an die Macht zu bringen und dort zu halten. Das entscheidende Motiv hierfür dürfte wohl weniger der Export des eigenen als sozialistisch etikettierten Bürokratismus gewesen sein als vielmehr die Errichtung eines Bollwerks gegen die Einkreisungsversuche seitens der NATO.


Was die Briten schon wussten, erfuhren nun auch die Sowjets und sollte wenig später die westliche Allianz, die das 9/11-Desaster per Invasion bestrafen wollte, hautnah erleben: Die Afghanen mögen sich unterschiedlichen (oft) verfeindeten Ethnien, Völkern oder Stämmen zurechnen – wenn aber wildfremde Eindringlinge ihr Land besetzen, wehren sie sich doch recht erfolgreich. Während der Besatzung durch sowjetische Truppen hatten die USA Islamisten, Drogenbarone und Warlords für den Kampf gegen den Feind im Kalten Krieg aufgerüstet. Diese teils fanatischen, teils skrupellos berechnenden Verbündeten, vom Eiferer Hekmatyar über den usbekischen „Blutsäufer“ Dostum bis hin zu dem posthum zum Helden verklärten Massoud, dessen Truppen für Massenmorde an Zivilisten verantwortlich waren, setzten dann den Krieg untereinander fort, bis Pakistan die noch rigideren, aber auch disziplinierteren Taliban in Marsch setzte. Als diese die Macht in Kabul eroberten, boten sie auch den Terroristen von Al Qaida Unterschlupf, was letztendlich zur Rechtfertigung des fruchtlosen westlichen Einmarschs diente.


Zwei deutsche Politiker haben die Intervention und die Beteiligung der Bundesrepublik daran unterschiedlich begründet: Der damalige SPD-Kriegsminister Peter Struck schwadronierte orientalisch-blumig, unsere Demokratie werde am Hindukusch verteidigt, während Ex-Präsident Horst Köhler ganz pragmatisch im Sinne der Wirtschaft davon sprach, dass es um die Freiheit der Handelswege gehe.


Einige schwache und korrupte afghanische Regierungen und viele Tote später müssen die hochgerüsteten Interventionskräfte zugeben, dass die Taliban, die man schon geschlagen wähnte, immer stärker werden und wohl inzwischen mehr als die Hälfte des Landes unter ihre Kontrolle gebracht haben. Donald Trump, der Niederlagen jeder Art persönlich nimmt, wollte prompt Fersengeld geben, die US-Truppen abziehen und die politischen Handlanger in Kabul, aber auch die wenigen Frauen, Künstler und Journalisten, die von der toleranteren Atmosphäre in einigen Regionen profitieren konnten, der Rache der Islamisten ausliefern.


Die westlichen Alliierten glänzten eher mit willkürlichen  „Kollateralschäden“ als durch militärische Siege gegen die Taliban. Möglicherweise fielen mehr harmlose Hochzeitsgesellschaften als feindliche Einheiten ihren Bombardements zum Opfer. In einem zwanzigjährigen Krieg von niedriger bis mittlerer Intensität, aber mit hohen Opfern unter der Zivilbevölkerung, häuften nordamerikanische, britische und – wie zuletzt publik wurde – australische Soldaten Verbrechen gegen die Menschlichkeit an, ohne auch nur in die Nähe eines endgültigen Triumphes über die Islamisten zu kommen.


Insofern muss man den sofortigen Abzug aller fremden Truppen aus Afghanistan fordern, gleichzeitig aber darf es keine Restauration der Taliban-Herrschaft mit Scharia und Pogromen gegen Andersgläubige und –denkende geben. Wie dieser Quadratur des Kreises, die durch die Fehleinschätzungen und Machtgelüste in der jüngeren Geschichte entstanden ist, beizukommen ist, steht in den Sternen. Nur den Deutschen kann man guten Gewissens raten, sich sofort vom Acker zu machen, denn im besten Fall lässt sich von ihnen sagen, dass sie in einer nutzlosen Mission dort waren; weniger wohlwollend könnte man ihnen auch bescheinigen, an der Chaotisierung der Lage mitgewirkt haben. 


Sollte die Bundesrepublik eine kleine humane Geste erwägen (was sehr unwahrscheinlich ist), könnte sie wenigstens den afghanischen Dolmetschern und Service-Kräften der Bundeswehr, die zu den ersten Opfern der Taliban nach deren Sieg zählen würden, Asyl in Deutschland anbieten – und weitere Ausweisungen von Flüchtlingen in ein Land, das sich für die eigene Armee als zu gefährlich erwiesen hat, unterlassen.

                    

Die Gewissheiten des Internet


Die Reihe der unlösbaren Weltprobleme wird immer länger, und ohne ein Geschichtsbewusstsein, das wenigsten ihre Genese ansatzweise erklärt, verlässt man sich bei der Beurteilung nur auf den „gesunden Menschenverstand“ und fühlt sich bald von allen guten Geistern verlassen. Man stellt Fragen und wartet vergeblich auf Antworten und eine Spur von Logik.


Wie kann es sein, dass ein leicht spinnerter Diktator wie Muammar al-Gaddafi ein tribalistisches Land wie Libyen in relativem Wohlstand zusammenhalten konnte, während seine rebellierenden Nachfolger es mit Hilfe der Großmächte in Krieg und Elend stürzten?

Warum straft die EU Russland wegen Putins Scheinprozess gegen Nawalny mit Sanktionen ab, während die Saudis, die Regimekritiker zerstückeln und den Jemen in die Steinzeit zurück bomben, glimpflich davonkommen und der Faschist Bolsonaro in Brasilien sowie der Massenmörder Duterte auf den Philippinen gänzlich ungeschoren bleiben?


Ganz sicher gehört Putin, der Oligarchenfreund und Gönner der Rechtsradikalen weltweit, zu den unappetitlicheren Figuren des Zeitgeschehens, aber wer zählt die Leichen in unseren Kellern? Hätten wir nicht angesichts der Komplizenschaft deutscher Botschafter und der Hilfestellung von Konzernen wie VW, Daimler oder Siemens bei Folter und Unterdrückung durch die lateinamerikanischen Militärregimes Sanktionen gegen das eigene Land fordern müssen? Wäre das nicht heute noch Pflicht angesichts der Verwicklung unserer Rüstungsindustrie in beinahe alle blutigen Konflikte der Erde?


So viele Fragen – und keine befriedigenden Antworten…


Doch, die Antworten gibt es, zwar keine lösungsorientierten und vernünftigen, aber doch die eigene Sturheit und Vorbehalte zementierenden. Man findet sie in den „sozialen Medien“, zusammengeschustert aus fragmentierten Informationen, reaktionären (und manchmal auch an Fantasy gemahnenden) Glaubensbekenntnissen und Verschwörungstheorien. Laut Internet steht der Feind stets dort, wo man ihn immer schon verortet hat, und man kann die eigene Meinung mit den passenden Horrorszenarien festigen und für andere „dokumentieren“. Zweifel am eigenen Tun oder gar Korrekturen sind nicht erlaubt.


Wer beispielsweise gelinde Zweifel am Narrativ der Bundesregierung und der Edelpresse über den Bürgerkrieg in Syrien hegt, hat die Möglichkeit, sich im Blog des AfD-affinen Journalisten Ken Jebsen bestätigen lassen, dass Assad im Grunde alles richtig gemacht hat. Geschickt werden die tendenziösen Wertungen und unbewiesenen Annahmen in der offiziösen Darstellung konterkariert, aber dann mit eigenen Unterstellungen und Verdrehungen so weit in eine irrationale Gegenwirklichkeit umgedeutet, dass Assad als pures Opfer des Westens aufscheint und nicht – wie es sich tatsächlich belegen lässt – als einer von vielen Schurken in diesem Trauerspiel.


Da werden Horrorszenarien bemüht, wo doch die mediale Realität genug Gruseliges zu bieten hat. Denn auch die außenpolitischen „Experten“ von FAZ, ZEIT oder SZ tun oft nichts anderes, als ihre Sichtweise von der Welt, unterlegt mit weichen Fakten und opportunen Tatsachenbehauptungen, zu propagieren. Dies scheint in ihnen, die vom derzeitigen Machtgefüge profitieren, systemgenetisch angelegt zu sein. Natürlich befleißigen sie sich einer gemäßigteren Sprache und einer intelligenteren Argumentation als die Eiferer im Netz, doch in ihrer Sache sind sie so entschlossen wie diese.


Es ist nicht leicht, sich der Erkenntnis gesellschaftlicher oder gar globaler Realität durch kritische, ja misstrauische Überprüfung der publizistischen Angebote anzunähern. Bei einigen der ambivalenten Highlights des Weltgeschehens landet man auf der Suche nach einem Fünkchen Perspektive unweigerlich zwischen den Stühlen, und auch keine redlich gefestigte Überzeugung oder theoretische Analyse kann einem dann aufhelfen.

 

04/2021

 

Dazu auch:

 

Afghanisches Orakel im Archiv von Politik und Abgrund (2019)

Sturm im Wodkaglas im Archiv von Helden unserer Zeit (2017)