Berserkers Rückhalt

Cartoon: Rainer Hachfeld


Man muss kein Fan der Brüsseler Kommission sein und auch kein fanatischer Gegner des Brexit, um den neuen britischen Premier Boris Johnson als einen skrupellosen und gefährlichen Opportunisten wahrzunehmen. Dabei hat er derzeit nur eine Stimme Mehrheit im Unterhaus, um den No-Deal-Austritt seines Landes aus der EU bis zum 31. Oktober durchzusetzen. Johnson wäre aber weg vom Fenster, nähmen die sieben nordirischen Sinn-Féin-Abgeordneten ihre Sitze im Parlament ein und hätte er nicht die Unterstützung der neun Mitglieder der Democratic Unionist Party (DUP). Der richtige Zeitpunkt, sich diese Ulster-Partei näher anzusehen – und  überrascht festzustellen, dass ihr Gründer in historischem wie ideologischem Sinne ein Vorbild für den Berserker in Downing Street 10 und seinen großen Bruder in Washington gewesen sein könnte.


Relikt eines Eroberungskriegs


Boris Johnson ist sicherlich ebenso wenig fromm wie sein US-Pendant Donald Trump, doch wie dieser bedient er sich einer nuancenlosen Schwarz-Weiß-Rhetorik, die den Breviers gottesfürchtiger Sektierer entlehnt scheint. Die Einteilung der Welt in Gut und Böse, die fanatische Diktion und die permanente Androhung von Rachemaßnahmen belegen, dass der blonde Berserker in London mit den rechtsextremen DUP-Politikern adäquate Partner gefunden und vielleicht sogar von deren Ahnherrn gelernt hat.


Reverend Ian Paisley dürfte sowohl chauvinistischen Propagandisten als auch sich zunehmend in die Politik einmischenden Zeloten in der englischsprachigen Welt als Vordenker gedient haben. Er gründete Anfang der 1950er Jahre eine Freikirche, weil ihm die an sich schon strengen Presbyterianer in Ulster immer noch zu lax waren, und 1971 eine rechtsextreme Partei, eben die DUP, um jeden Kompromiss mit den Vertretern der aufbegehrenden katholischen Minderheit zu verhindern. Kooperation mit den Papisten war für ihn ein „Pakt mit dem Teufel“.


Mit solch schlichter, aber wirkungsvoller Wortwahl (der die seiner Epigonen heutzutage frappierend ähnelt) versuchte er, das Karfreitagsabkommen, das 1998 ein Moratorium im nordirischen Bürgerkrieg einleitete, zu verhindern, und weigerte sich lange, ein Kabinett mit seinen Todfeinden von der Sinn Féin zu bilden. Als er 2007 schließlich doch Erster Minister wurde und den IRA-Mann Martin McGuinnes als Stellvertreter akzeptieren musste, befand sich der Stern seiner Popularität bereits im Sinken. Drei Jahre später trat er als Regierungschef und als DUP-Vorsitzender zurück, nachdem sein  Sohn, der als seine rechte Hand galt, in diverse politische Skandale verwickelt war und in der Folge als Regierungsmitglied demissionieren musste.


Die Unruhen in Ulster waren nur scheinbar ein anachronistischer Konflikt, eher sind sie als das logische Erbe früh-imperialistischer Politik und ökonomischer Diskriminierung zu sehen. Zwischen 1649 und 1652 verwüsteten die Truppen des puritanischen Lordprotektors Oliver Cromwell Irland mit unvorstellbarer Grausamkeit. Mindestens 200.000 Menschen starben bei der Rückeroberung der Grünen Insel durch die Armee des englischen Parlaments. Um die neun Grafschaften der nordöstlichen Provinz Ulster, die sich als besonders widerspenstig erwiesen hatten, zu befrieden, wurden dort protestantische Siedler aus Schottland angesiedelt und mit Privilegien der katholischen Urbevölkerung gegenüber ausgestattet.


Nach einer schier endlosen Reihe von Rebellionen, Verschwörungen, Strafaktionen sowie der letzten großen Hungersnot in Europa erkämpfte sich Irland in den 1920er Jahren die Unabhängigkeit, doch verblieb Ulster mit nun protestantischer Bevölkerungsmehrheit als Nordirland bei Großbritannien. 

   

Gottesfürchtig, rechts und korrupt


Der lange schwelende Konflikt in Ulster zwischen den weitgehend recht- und besitzlosen Katholiken und den herrschenden Protestanten, die der Minderheit die Gleichberechtigung verweigerten, eskalierte am 30. Januar 1972, der als Blutsonntag in die Geschichte eingehen sollte, als in Derry dreizehn unbewaffnete katholische Demonstranten von britischen Fallschirmjägern erschossen wurden.


Die Provisional IRA antwortete auf das Massaker mit Bombenattentaten, denen nicht nur Soldaten und Polizisten zum Opfer fielen, sondern auch unbeteiligte Zivilisten. Die Provos agierten ohne große Skrupel im Kampf um den Anschluss Ulsters an die Republik Irland. So liquidierten sie etliche Mitglieder der konkurrierenden linken Official IRA, die auch Protestanten aufnahm. Ihnen gegenüber standen u. a. die Ulster Freedom Fighters, eine als besonders grausam geltende Miliz, die – befeuert von Paisleys Hasstiraden – wahllos Katholiken umbrachte.


Erst nach zähen Verhandlungen einigten sich die Hauptkontrahenten, Paisleys DUP und die Sinn Féin, die politische Organisation der IRA, zähneknirschend auf eine Koalitionsregierung, die Ulster relative Ruhe bescherte. Als gemäß der EU-Direktiven auch noch die Grenze zur Republik Irland durchlässig wurde, Verwandte sich ohne strenge Kontrollen besuchen und Berufstätige als Pendler im jeweils anderen Teil arbeiten konnten, war dies zwar noch nicht der Beginn einer wunderbaren Freundschaft zwischen den Angehörigen beider Konfessionen, aber doch ein modus vivendi, der für die Zukunft hoffen ließ.


Aber mit der DUP ist es wie mit den ebenfalls ultra-rechten Evangelikalen in den USA: Wo Frömmigkeit den Verstand und Kreationismus die Wissenschaft vertreibt, da nistet sich auch gerne Bigotterie ein. Führende Mitglieder der Partei, die Schwangerschaftsabbruch und Homosexualität strikt ablehnt, waren in einen Päderasten-Skandal verwickelt, andere machten sich der Postenschacherei und der persönlichen Bereicherung beim Verkauf öffentlichen Eigentums schuldig.


Die jetzige DUP-Vorsitzende Arlene Forster, mittlerweile Karriereabschnittsgefährtin von Boris Johnson, war 2012 als zuständige Ministerin für ein Programm zur Umstellung von fossilen Brennstoffen auf erneuerbare Energien zuständig, das vor allem den Hausbesitzern nutzte: Die Subventionssumme überstieg die Heizkosten, so dass Inhaber das ganze Jahr durchheizen ließen, um abzukassieren. Da die Förderung nicht gedeckelt und zudem für zwanzig Jahre garantiert wurde, konnte und kann ein Immobilieneigner in diesem Zeitraum bis zu 1,5 Millionen Euro an zusätzlichem Profit kassieren.


Als diese Umwidmung öffentlichen Vermögens 2016 aufflog, wurde die Demission Forsters, die inzwischen zur Ersten Ministerin avanciert war, von allen gefordert. Weil ihr Stellvertreter Martin McGuinness und seine drei Kabinettskollegen von der Sinn Féin aus Protest zurücktraten, musste auch sie 2017 den Posten, der seither vakant ist, räumen. Doch im gleichen Jahr sicherte die glühende Brexit-Anhängerin der ansonsten glück- und talentlosen Tory-Chefin Theresa May eine hauchdünne Mehrheit im Unterhaus. Transparency International resümierte: „Die britische Premierministerin sucht in Verhandlungen die Unterstützung einer Parteivorsitzenden, die wegen ernsthafter Zweifel an der Verwendung öffentlicher Gelder die eigene Regierungsmacht verloren hat.“


Blutiges Déjà-vu in Ulster?


Und heute ist Arlene Forster neben Donald Trump die wichtigste Stütze des marodierenden Boris Johnson. Auch der May-Nachfolger ist auf die Duldung durch eine Partei angewiesen, die den Brexit propagiert, weil sie den Vorrang der protestantischen Oberschicht in Ulster erhalten und die Provinz gegen (katholische) Grenzgänger und (progressive) Ideen abschotten will.


Boris Johnson und seine Hilfsmannschaft


Wer vor vierzig Jahren durch Belfast lief, konnte sich wie in einer belagerten Frontstadt fühlen. Öffentliche Gebäude und Banken waren mit Drahtverhauen und Sandsäcken gesichert, vor denen britische Soldaten patrouillierten. Eine Mauer trennte die katholischen Viertel um die Falls Road von den Wohnblöcken der Protestanten. Evakuierungen wegen (zum Glück meist folgenloser) Bombenalarme gehörten zum Alltag. Die Religionszugehörigkeit entschied darüber, ob und wo jemand auf den damals größten Schiffswerften der Welt arbeiten durfte.


In einem Pub nahe des Botanischen Gartens drehte sich damals mitten in einem bis dato freundlich und interessant verlaufenen Gespräch ein distinguiert wirkender Gentleman abrupt weg, als ich auf die prekären Lebensverhältnisse der katholischen Gemeinschaft hinwies. Einige Minuten später flüsterte er mir zu: „Sie mögen vielleicht recht haben, aber You`re on the wrong side of town.“


Die notorische Brüsseler Beschwörung eines Zusammenrückens der Völker, einer kulturellen Union und eines friedensbewegten Europas klingt zunehmend hohl angesichts der reüssierenden separatistischen und fremdenfeindlichen Bewegungen allerorten, des ökonomischen Machtkampfes der Staaten untereinander und der blamablen Haltung Flüchtlingen gegenüber. In Nordirland allerdings hat die EU Positives bewirkt. Die einst schwer bewachten Grenzübergänge zur Republik öffneten sich für Familienbesuche, Handel und Arbeitskräfte – ein Wandel, von dem die Menschen in beiden Teilen des Landes profitierten. In Belfast und Derry entstand zwischen Protestanten und Katholiken nicht gerade inniges Vertrauen, aber sie schossen nicht mehr aufeinander. Bis vor kurzem…


Die Nordiren hatten mit überwältigender Mehrheit gegen den Brexit gestimmt, insofern ist die Unterstützung Johnsons durch ihre Repräsentanten im britischen Unterhaus ein grausamer Witz. Vor allem unter den Katholiken war die Enttäuschung über den Ausgang des Referendums groß, wurde dadurch doch eine weitere Annäherung an die Republik gestoppt. Die Wut über die Ignoranz der DUP äußerte sich in Demonstrationen, aber auch Paketbomben-Anschlägen. Zwar hat die IRA längst die Waffen niedergelegt, doch existieren mehrere gewaltbereite Dissidenten-Organisationen. Im April schließlich wurde am Rande von Auseinandersetzungen zwischen protestierenden Katholiken und der Polizei die Journalistin Lyra McKee erschossen, vermutlich von einem Mitglied der Splittergruppe New IRA.


Auf protestantischer Seite sind weiterhin die altbekannten Militanten aktiv, die 1966 den offenen Bürgerkrieg überhaupt erst losgetreten hatten: Die Ulster Volunteer Force (UVF) mit den Freedom Fighters als terroristischen Verbündeten und die (verbotene) Ulster Defence Association (UDA) haben ihre Waffen nie abgegeben. Allein auf das Konto der Milizen dieser rechtsradikalen Organisationen, die sich auch noch gegenseitig bekämpfen, gingen mehr als 600 Morde. Sie können jederzeit wieder zuschlagen. Es wäre ein grausames Déjà-vu.


Belfast würde wieder zur geteilten Stadt, die irische Binnengrenze erneut zur Hochsicherheitssperre, Menschen müssten sterben wie während der heißen Phase des Konflikts, der insgesamt mehr als 3500 Opfer kostete. Wenn man solche möglichen Konsequenzen bedenkt, verbietet sich ein spöttisches Lächeln angesichts des von Paisleys geistigen Erben unterstützten politischen Amoklaufs eines Boris Johnson. Ein Misstrauensvotum von Labour gegen ihn wird vermutlich scheitern, und eine Mehrheit in Großbritannien scheint mittlerweile seinen Brexit-Kurs zu billigen.


Wir leben in einer Zeit, in der die Trumps, Salvinis und Johnsons nicht mehr als brutalste Verfechter eines kapitalistischen Sozialdarwinismus und blinden Nationalismus erkannt werden, sondern vielen als exotische Heilsbringer inmitten einer grauen Masse unehrlicher Politiker gelten.     

 

                          

08/2019