Der doppelte Olaf

Cartoon: Rainer Hachfeld


Immer wieder ist in der Kunst, in der Psychiatrie oder der Forensik vom rätselhaften Aufeinandertreffen diametral entgegengesetzter Verhaltensweisen, Handlungen oder Phantasien, die sich in ein und derselben Person manifestieren, die Rede: Schwarz und Weiß wechseln jäh ab, das Gute gewinnt für einen Augenblick die Oberhand, nur um  gleich danach dem Bösen weichen zu müssen, und diese Phasen folgen rasend schnell aufeinander, treten beinahe gleichzeitig ein. Oft liegen einem solchen Zusammenprall widerstrebender Kräfte seelische Syndrome, etwa eine Persönlichkeitsspaltung, zugrunde, manchmal wird er aber auch von einem Beruf begünstigt, zum Beispiel dem des Politikers. So ist unser neuer Bundeskanzler Olaf Scholz geradezu ein Musterexemplar für extreme Bipolarität in einem ansonsten eher schlichten Menschenwesen.


Die Ampel und die gute Absicht


Gegen Ende des letzten Jahres bestimmte die unversöhnliche Rivalität zwischen friedensbewegter Abrüstung und lukrativem Waffenhandel die Agenda des Hanseaten. Diese Quadratur des Kreises hätte andere an den Rand des Wahnsinns getrieben, Scholz aber konnte sich auf sein bekannt schlechtes Gedächtnis verlassen und in aller Unschuld die beiden unversöhnlichen Seiten beinahe simultan bedienen, d. h. zusammen mit alten Regierungskumpels ein Gesetz brechen, das er kurz zuvor mit seinem neuen Kabinett energischer durchzusetzen, ja sogar neu etikettiert, zu verschärfen versprach. Und das ging so:


Meldungen, denen zufolge die hundert größten deutschen Waffenschmieden während der Corona-Krise ihre Exporte, zum Gutteil in dubiose Länder und Krisengebiete, enorm gesteigert hatten, lösten bei Teilen der Grünen und der SPD offenbar lange unterdrückte pazifistische Impulse aus. Sie ließen in den Koalitionsvertrag der drei Ampel-Parteien schreiben, dass künftig die Waffen-Ausfuhren erschwert würden, und fügten erstaunlicherweise hinzu: "Wir setzen uns für ein nationales Rüstungsexportkontrollgesetz ein."


Das gibt es aber eigentlich schon seit 1961, im Juni 2021 zuletzt modifiziert, es nennt sich nur ein wenig anders. Im Paragrafen 6 des Kriegswaffenkontrollgesetzes wird nämlich unmissverständlich festgelegt, dass Rüstungsexporte nicht genehmigt werden dürfen, wenn „die Gefahr besteht“, dass sie „bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere einem Angriffskrieg, verwendet werden“. Damit wäre auch das wohl konkreteste Verdikt im Koalitionsvertrag bereits abgedeckt: "Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind."


Kann ja mal passieren, dass die Mitglieder des neuen Kabinetts mit der herrschenden Gesetzeslage nicht so vertraut sind (zumal die Vorgänger diese ebenfalls kontinuierlich ignorierten), aber einer der Ihren ist ein alter Fuchs und scheinbar mit allen toxischen Wassern der Umgehung geltenden Rechts gewaschen. Olaf Scholz gehört als einer von sieben Ministern dem Bundessicherheitsrat an, der letztendlich über den Handel mit Massenvernichtungsmitteln entscheidet, und er verhinderte nicht, dass die erklärten guten Absichten der Ampel-Koalition Anfang Dezember von dem erlesenen Gremium, in dem vornehmlich bereits Abgewählte saßen, brutal ad absurdum geführt wurden.


Deal auf den letzten Drücker


Erst durch die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen kam ans Tageslicht, dass die Regierung Merkel in den letzten neun Tagen ihrer Amtszeit, somit in jener Periode, die dazu dienen sollte, die Ministerien besenrein zu übergeben, Rüstungsexporte für fast fünf Milliarden Euro genehmigt hatte. Der Löwenanteil daran geht nach Ägypten, also an eine Militärdiktatur, die im Jemen als Kriegspartei auftritt und in einer von Saudi-Arabien geführten Allianz die Infrastruktur eines bettelarmen Landes derart effektiv zusammenbombt, dass UN-Organisationen von der zurzeit schlimmsten humanitären Krise weltweit sprechen. Hauptnutznießer der großzügigen Lizenz zur Beihilfe zum Massenmord sind übrigens die einschlägig berüchtigten Konzerne Thyssenkrupp und Diehl.




















Was Tante Angie stets pflegte, ist ihrem Neffen im Geiste heilig: Gute Beziehungen zu ägyptischen Diktatoren und zur deutschen Kriegsindustrie.


Und nicht nur dabei, sondern mittendrin war Olaf Scholz, der sich soeben erst im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet hatte, solche Schweinereien zu verhindern. Er drängte nicht auf Verschiebung der Entscheidung, zumal das Kabinett nur noch geschäftsführend (somit ohne Richtlinienkompetenz) im Amt war, er wandte sich nicht mit der Bitte um Prüfung an die Justiz und er informierte schon gar nicht die Öffentlichkeit. Vielleicht wollte er der Rüstungsindustrie signalisieren, dass es für sie mit ihm als Kanzler schon nicht so schlimm und friedliebend kommen werde; womöglich ist das Verhalten in dieser Angelegenheit aber auch ein weiteres Symptom für eine rätselhafte Persönlichkeitsstörung.   


Dr. Jekyll und Mr. Scholz


Schon immer standen Äußerungen und Handlungen des früheren deutschen Finanzministers, Hamburger Bürgermeisters und Juso-Funktionärs unter mittelschwerem Schizophrenie-Verdacht: Da fordert er mit Inbrunst die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro (was auch nicht zur Gründung einer Familie und für die Miete in einer soliden Wohnung reicht) und geriert sich als Bewahrer von Arbeitsplätzen – nicht lange nachdem er bei Steuerhinterziehern aus dem hanseatischen Geldadel zum Tee war und ihnen Rückzahlungen ersparen wollte. Da setzt er sich für eine sozialere Republik ein und lässt die Cum-Ex-Betrüger jahrelang ihr Unwesen treiben, auf dass Milliarden an Steuergeldern für soziale und medizinische Einrichtungen fehlen. Und wer hätte dem kecken Junglinken einst zugetraut, dass er später in Amt und Regierung einen Gangsterkonzern wie Wirecard protegieren würde?


Auf seine Verfehlungen angesprochen, führte Scholz gern seine umfassende Vergesslichkeit als Entschuldigungsgrund an, eine in Deutschland weitverbreitete Eintrübung des Langzeitgedächtnisses. Anderswo verhindert eine solche Einschränkung des Intellekts das Aufrücken in höchste Positionen, hierzulande prädestiniert sie geradezu dafür. Der letzte Fauxpas, nämlich Letal-Exporte zu erlauben, während man gleichzeitig nach ihrer Unterbindung schreit, legt allerdings nahe, dass wir es mit einem psychotischen Syndrom zu tun haben, bei Scholz scheint es sich um eine gespaltene Persönlichkeit zu handeln, wobei die beiden Hälften ohne innere Auseinandersetzung kontrovers agieren.


Was dieses Phänomen, bezeichnen wir es als Fall „Doppelter Olaf“, von Beispielen aus der psychiatrischen Praxis, aber auch von literarischen Vorbildern wie der biblischen Pauluswerdung des Saulus oder Stevensons „Dr. Jekyll und Mr. Hyde“ unterscheidet, ist das Fehlen jeglichen emotionalen Konflikts, der seelischen Pein des Kranken. Bei Scholz lässt sich kein verzweifeltes Ringen von Gut und Böse beobachten, die beiden antagonistischen Pole scheinen eher eine gewisse Teamfähigkeit entwickelt zu haben. Der soziale Verantwortung propagierende Kanzler und sein skrupelloses Pendant geben einander die Klinke in die Hand, als vollzögen sie einen ganz normalen Schichtwechsel in der täglichen Arbeit.


01/2022


Dazu auch:


Üble Deals mit Kalkül im Archiv der Rubrik Medien (2018)