Irre Träume der SPD

Cartoon: Rainer Hachfeld


Eine Partei träumt davon, ganz neue Wege einzuschlagen – und kürt einen Mann, der für das ganz Alte steht, zum Leiter der Expedition. So geschehen vor wenigen Tagen, als die SPD den Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten präsentierte. Mit den Grünen und sogar der Linken wolle man koalieren, tönte die Doppelspitze, aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bestehend, doch hatte sie die Rechnung zunächst ohne den Wirt gemacht. Der stramm rechte Thronanwärter Scholz lässt nämlich wenig Begeisterung für einen gesellschaftspolitischen Aufbruch erkennen.


Der rechte Mann zur rechten Zeit?


„Die Ersten werden die Letzten sein“ heißt es im Matthäus-Evangelium, doch die SPD-Chefstrategen erweisen sich als wenig bibelfest und begehen zum dritten Mal denselben Fehler: Sie nominieren ihren Kanzlerkandidaten viele Monate vor der Bundestagswahl und werden wohl auch diesmal erleben müssen, wie ihm im Wahl-Marathon die Puste ausgeht, so wie sich 2009 der typische Genosse der Bosse, Peer Steinbrück, auf der Strecke durch unqualifizierte Statements selbst demontierte und sich der Kurzzeit-Favorit Martin Schulz 2013 im Endspurt als inkompetent entlarvte.



















So mancher Schnellschuss endet als Rohrkrepierer


Auch aus einem anderen Grund erscheint die Nominierung des drögen Hanseaten (Spitzname: Scholzomat) verfrüht. Der Finanzminister muss damit rechnen, in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss peinliche Fragen zum Wirecard-Skandal beantworten (oder offenlassen) zu müssen. Da könnte der kurzzeitige Publikumszuspruch, der ihn auf den dritten Platz der Politiker-Hitliste hievte, rasch gegen Null gehen. Zudem ist es merkwürdig, dass jemand jäh zum Hoffnungsträger für den Bund ernannt wird, dem die überwältigende Mehrheit der SPD-Mitglieder bei der Urwahl nicht einmal das Amt des Parteivorsitzenden zugetraut hat.


Diejenigen, die über ihn triumphierten, das Tandem Esken und Walter-Borjans, gelten im inhaltlich wenig differenzierten Meinungsspektrum der SPD irgendwie als links. Wenigstens halten sie ein Bündnis mit der Linken nach der Bundestagswahl für „möglich und denkbar“ (Esken). Sie streben eine „rot-rot-grüne“ Koalition an. Wie aber soll das mit dem Wirtschaftsliberalen Olaf Scholz gehen? Tatsächlich begann der gleich nach seiner Kandidatenkür damit, sich und seine Partei gewissenhaft um die winzige Chance auf einen bundesdeutschen Politikwechsel zu reden.


Das Geheimnis des Olaf Scholz


Olaf Scholz formulierte im Interview einen klaren Anspruch, auch wenn er dabei von sich selbst innerhalb eines Satzes mal im Pluralis Majestatis und dann wieder in der dritten Person sprach: „Wir wollen, dass die nächste Regierung von einem Sozialdemokraten angeführt wird.“ Soweit die Zielsetzung, bleibt nur das Rätsel, mit wessen Unterstützung sich Scholz selbst zum Kanzler krönen will und ob das Postulat in der derzeitigen Konstellation überhaupt realistisch ist…


Die SPD dümpelt zurzeit in den Umfragen zwischen 14 und 18 Prozent herum, das ist in etwa die Hälfte der Zustimmung zu den Unionsparteien. Sollte es überhaupt eine Koalitionsoption für die Genossen geben, schieden die nationalkapitalistische AfD und die marktreligiöse FDP von vornherein als Partner aus. Blieben nur die Grünen, bei denen Annalena Baerbock, die eine Hälfte des Führungsduumvirats, mit der Union flirtet und Jürgen Trittin, der einer ominösen Parteilinken zugerechnet wird, plötzlich immer mehr „Schnittmengen“ mit den Schwarzen entdeckt, und die Linkspartei.


Aber genau über die lästert Scholz bei jeder Gelegenheit.

Schon die Regierungsfähigkeit der Linkspartei stellt der Kandidat in Frage. Da existierten "noch viele Fragen, da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben". Und in BILD, der Leib- und Magenpostille konservativer Politprominenz, erklärte er ebenso kurz wie einfältig: „Ich mag die Linkspartei auch nicht – ich bin nämlich in der SPD.“


Wie soll das mit der SPD-Kanzlerschaft gehen, wenn man die wenigen potentiellen Bündnispartner desavouiert? Wie will man selbst im nach diesen Invektiven unwahrscheinlichen Fall einer Einigung mit den derzeit prognostizierten knapp vierzig Prozent Wählerzustimmung für alle drei Parteien zusammen die Regierung stellen? Olaf Scholz verfügt entweder über exklusives Geheimwissen oder er will eine ganz neue Form von Wahlarithmetik implementieren. Oder er kann schlicht nicht rechnen.


Übrigens hätte es nach der Bundestagswahl 2005 eine satte Mehrheit für Rot-Rot-Grün gegeben. Doch die heute sich so machtbewusst gebende SPD ließ Frau Merkel den Vortritt und vergab so die letzte Möglichkeit für viele Jahre.


Was sich wohl nicht durchsetzen lässt 


Sollte es wider Erwarten doch zu Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Oppositionsparteien kommen, wäre Olaf Scholz mit Sicherheit der schlechteste aller möglichen SPD-Vertreter. Das Konzernwohlbehagen steht bei ihm an erster Stelle, weshalb er immer wieder betont, dass die nationale Wirtschaft konkurrenzfähig bleiben muss – notfalls auf Kosten des Umwelt- und Klimaschutzes. Er wäre auch nicht der Mann, die eklatanten sozialen Schieflagen im Land wenigstens etwas abzumildern, betont er schließlich regelmäßig, es stünden nicht unbeschränkt Mittel zur Verfügung (was selbstredend nicht für Banken- und Unternehmensrettung gilt) und bejubelte er doch einst als SPD-Generalsekretär Schröders höchst unsoziale Agenda 2010. So ist eine Wiedereinführung der vom damaligen Kanzler der Konzerne ausgesetzten Vermögenssteuer mit Scholz wohl nicht zu machen.


Offensiv wird die SPD-Führungsriege, wenn es um die Forderung der Linken, Deutschland solle aus der NATO austreten, geht. Natürlich könnten die Pazifisten das nicht durchsetzen, zumal auch die Grünen bisweilen gern Krieg führen, wie die völkerrechtswidrigen Bundeswehr-Luftschläge unter der Schröder/Fischer-Regierung gegen Serbien belegen. Es gäbe aber keinen Grund, aus dieser Einstellung eine Unvereinbarkeit zu konstruieren, immerhin stellt derzeit die SPD-Schwesterpartei PSOE gemeinsam mit den NATO-Gegnern vom Linksbündnis UP die spanische Regierung. Und über die Existenzberechtigung oder zumindest den beklagenswerten Zustand des Nordatlantikpakts in einer Zeit nachzusinnen, in der sich die Mitgliedsstaaten Griechenland und Türkei gegenseitig mit Krieg drohen, ein US-Präsident die nukleare und konventionelle Rüstungsspirale wieder mit Macht in Gang setzt, alle Verträge zur Deeskalation bricht und die Partner zu unsinnigen Militärausgaben zwingen will, ist eigentlich ein Gebot der Vernunft und darf keinem Denkverbot unterworfen werden.


Vielleicht sollte die Linke ihrerseits über die Verlässlichkeit eines möglichen Regierungspartners SPD ins Grübeln geraten. Die Windeseile, mit der die Sozialdemokraten in der Vergangenheit inhaltliche Positionen räumten, sich der Wirtschaft anbiederten und deutsche Großmannssucht adaptierten, ist noch zu gut in Erinnerung. Und während einige Genossen noch mit der Berufung des rechten Flügelmanns Scholz zum Kanzlerkandidaten hadern, eilt diesem bereits ungefragt der vor Kurzem noch als Revoluzzer diffamierte Kevin Kühnert zu Hilfe. Der scheidende Juso-Chef gemahnt fatal an Andrea Nahles, die auch erst links sprang, ehe sie nach kurzem Umweg über die rechte SPD-Führungsriege im politischen Abseits landete.

 

08/2020

 

Dazu auch:

Olaf der Schreckliche im Archiv von Helden unserer Zeit (2019)