Putin und das Chaos
Cartoon: Rainer Hachfeld


Viele haben in den letzten Jahren versucht, die Gedanken, Intentionen und Ziele von Wladimir Putin zu begreifen, zu analysieren oder sogar seine Handlungen vorherzusagen. So richtig gelungen ist es wohl niemandem, wie das gegenwärtige Entsetzen über das Geschehen in der Ukraine zeigt. Natürlich wird Geschichte nicht von Einzelnen gemacht, aber ohne bestimmte Personen und ihre (manchmal kriminelle) Energie würde sie anders verlaufen. Daher dieser Versuch einer (natürlich unvollständigen) Bestandsaufnahme der potentiellen Motive und nicht immer verständlichen Begründungen des russischen Präsidenten.


Vergangenheit im Nebel


Im Nachhinein sei man immer klüger, heißt es gewöhnlich, wenn sich die Dinge in eine andere Richtung als prognostiziert bewegen. Nun, im Ukraine-Konflikt ist alles ziemlich unerwartet gelaufen und doch sind wir im Rückblick kaum weiser als zuvor. Der Kriegsausbruch wirft die Frage auf, warum Putin seine Nachbarschaft, seine Untertanen und – angesichts der nuklearen Overkill-Kapazitäten – die gesamte Welt einem solchen Vernichtungsrisiko aussetzt, doch werden wir eine allgemeingültige Antwort nicht finden, denn die Wahrheit verbirgt sich hinter den Nebeln der jüngeren Vergangenheit, hinter den widerstreitenden Intentionen verschiedener Akteure, von denen einer, eben Putin, nun offenbar durchgedreht ist.


Was niemand mit Sicherheit weiß: Waren Wladimir Putin und seine Polit-Entourage schon vor Jahren oder Jahrzehnten entschlossen, den Machtkampf mit der NATO auf dem Terrain der einstigen Sowjet-Republik Ukraine zu wagen? Manche hiesigen Publizisten haben das immer behauptet, aber viele von diesen waren vor dem letzten Irak-Krieg auch eifrige Multiplikatoren der Legende von den Vernichtungswaffen in Saddam Husseins Besitz, die George W. Bush in die Welt gesetzt hatte.


Oder ist der russische Präsident angesichts der faktischen Einkreisung seines Landes durch westliche Militäreinrichtungen paranoid geworden? Dafür spricht die wirre, völlig absurde Begründung des Angriffs auf die Ukraine durch Putin, dagegen die von etlichen Beobachtern (und auch mir) geteilte Wahrnehmung, dass der Autokrat im Kreml zwar skrupellos, aber stets rational und umsichtig handelte, die möglicherweise doch nicht zutrifft.


Oder hat der einstige Moskau-Korrespondent der ARD, Johannes Grotzky, recht mit der Behauptung, Putin versuche, die Großrussland-Pläne des Schriftstellers Alexander Solschenizyn zu verwirklichen? Der im Westen als Kämpfer gegen das Sowjet-Regime geschätzte und mit dem Literaturnobelpreis ausgezeichnete Autor, hatte gegen Ende seines Lebens die Wiedereingliederung der Ukraine, Weißrusslands sowie ehemals russischer Siedlungsgebiete in Kasachstan und Georgiens abtrünniger Provinz Abchasien propagiert – lauter Regionen, in die Putin Jahre später Truppen entsandte. Der Kreml-Chef hatte sich mit dem orthodoxen Chauvinisten Solschenizyn getroffen und soll sich bestens mit ihm verstanden haben. Ob das als Erklärung für einen blutigen Angriffskrieg reicht, sei dahingestellt.


Nostalgiker und Realisten – alle daneben


Im Grunde tappen wir alle im Dunkeln bei dem Versuch, das Entsetzliche zu erklären. Selbsternannte Realisten schütteln entweder den Kopf, weil sie in Putin den intelligenten Machtpolitiker, der zur Durchsetzung nationaler Interessen viel riskiert, aber nie hasardiert, sahen, oder erklären, wenn sie eher nach rechts neigen, sie hätten „das alles immer schon gewusst“. Aber Letztere gehören zu denen, die auch stets gewusst haben, dass Deutschland und die NATO Stärke zeigen müssen, ob in Syrien, Libyen oder Mali, egal mit welcher Berechtigung und zu welchen Blutzoll (womit sie tatsächlich nahe bei Putin wären).


Und dann gibt es die Nostalgiker, die Russland in der Nachfolge der UDSSR sehen, die ja schließlich Hitlers Welteroberungspläne vereitelt hatte und während des Kalten Krieges als Widerpart zum kapitalistischen Westen die Neo-Kolonialisierung der Dritten Welt zum Teil aufhalten konnte (wenngleich weniger aus humanistischen als aus machtstrategischen Gründen). Diese Träumer – und es sind nicht wenige Linke darunter – vergessen, dass die sowjetische Staatsbürokratie, so verkrustet und reaktionär sie auch gewesen sein mag, wenigstens noch den Anspruch, eine sozialistische Gesellschaft für Beschäftigte und nicht für Produktionsmittelbesitzer zu sein, aufrechterhielt, während Putins Russland ein krypto-kapitalistisches System ist, das mit seinen rigiden Hierarchien selbst den chinesischen Staatsdirigismus übertrifft.


Stamokap anders herum


Die einst vom linken Rand der Jusos verbreitete Theorie des Staatsmonopolistischen Kapitalismus (Stamokap), der zufolge ein schwacher Staat als Reparaturbetrieb der Privatwirtschaft fungiert, der immer dann helfend eingreifen darf, wenn sich Investoren und Unternehmer in ihrer ungehemmten Profitsucht verzockt haben, feierte in Russland fröhliche Wiederauferstehung – allerdings mit umgekehrten Prämissen: Eine diktatorische Staatsspitze gewährt den Oligarchen die Lizenz zu gnadenloser Ausbeutung und Bereicherung, solange sie sich für Putins Ziele einspannen lassen.


Natürlich benötigte dieser politische Herrschaftsanspruch eine inhaltlich/ideologische Unterfütterung („Narrativ“ sagt man heute wohl), und Putin lieferte sie – indem er sich rhetorisch den weltweit fabulierenden Verschwörungstheoretikern annäherte. Er gab sich nationalistisch, rassistisch, homophob und entwickelte seine Bedrohungsphantasien wie die Querdenker häufig von einem Fetzen Wahrheit aus, die bis zur Unkenntlichkeit entstellt wurde.















Vor exakt sieben Jahren lud Putin die Crème des europäischen Nazismus zu einer Konferenz nach St. Petersburg ein. Wo er damals den Faschismus verortete, sorgte allerdings für leichte Verwirrung unter den Gästen.


So war es tatsächlich rücksichtslose Machtpolitik, die der Westen betrieb, als er Russland mit NATO-Bastionen umzingelte und ihm modernste Abwehrraketensysteme vor die Nase setzte, statt über weitere Abrüstungsschritte zu verhandeln. Wie man dieser Chuzpe aber sinnvoll begegnet, indem man einen riesigen Flächenstaat überfällt, ohne dass ein Ziel (Strafexpedition, Okkupation, Auslöschung?) begreifbar wird und damit einen globalen Krieg riskiert, bleibt Putins Geheimnis.


Es ist richtig, dass die russischstämmigen Ukrainer benachteiligt wurden. Während Kiew die europäische Metropole gab, malochte der Donbass in Gruben und der Schwerindustrie. Erst im Januar berichtete die FAZ: „In der Ukraine ist ein Gesetz in Kraft getreten, das im Zuge der Konsolidierung der Nation die Staatssprache schützen und das Russische zurückdrängen soll.“ Bereits 1991 war Ukrainisch zum einzigen Staatsidiom gemacht worden, sicherlich ein Indiz für kulturelle Diskriminierung. Daraus aber die Mär von einem unmittelbar bevorstehenden Pogrom am russischsprachigen Bevölkerungsteil zu konstruieren, war vielleicht Putins perfidester Coup (während doch sein Geistesfreund Solschenizyn noch die zaristischen Judenpogrome relativiert und bisweilen geleugnet hatte).


Putins Faible für rechtsradikale Politiker im Westen, von Marine Le Pen über die AfD-Knallchargen bis hin zu Donald Trump) und die über Russia Today oder ausgesuchte Social Media verbreiteten Horrorgeschichten aus seiner Propaganda-Küche gewinnen im Nachhinein tiefere Bedeutung. Glaubte der Mann am Ende gar selbst an die Fake News, den Odel, den er via Funk und Netz ausgießen ließ? Angesichts seiner letzten fahrigen TV-Rede an „sein“ Volk vor dem Einmarsch könnte man das vermuten. Selbstverständlich gibt es vor allem in der Westukraine genügend bekennende Faschisten, die auch eine wesentliche Rolle beim Maidan-Aufruhr 2014 gespielt haben, doch die zugegebenermaßen ziemlich unfähigen Regierungsmitglieder und einen jüdischen Präsidenten an ihrer Spitze pauschal als „Neonazis“ (mit denen Putin international doch recht gut kann) zu verunglimpfen, zeugt von Realitätsverlust oder schlichter Gemeinheit.


Es ist auch richtig, dass die NATO Putin mit den völkerrechtswidrigen Luftangriffen auf Serbien zwecks Abtrennung des Kosovo eine Blaupause für die Annexion der Krim-Halbinsel geliefert hat. In beiden Fällen wurden europäische Grenzen verschoben, weil sich Nationalitäten unter der bisherigen Oberhoheit nicht wohlfühlten (wobei die russische Operation im Gegensatz zur westlichen weitgehend unblutig verlief). Doch ist generell Selbstermächtigung als Retourkutsche international nicht legitim, schon gar nicht, wenn es um die Besetzung eines riesigen Landes wie der Kern-Ukraine mit einer überwiegend widerstrebenden Bevölkerung geht.


Die fürchterlichen Folgen


Was Putin zu solchen beinahe hysterisch wirkenden Verbalinjurien und letztendlich zu einem fatalen Schritt, den offenbar auch seine russischstämmigen „Mitbürger“ in Charkiv, die er heim ins Reich holen will, aber stattdessen mit Tod und Zerstörung überzieht, nicht verstehen und billigen, getrieben hat, werden wir möglicherweise nie erfahren. Aber die desaströsen Folgen der Invasion und deren düstere Weiterungen für die Zukunft sind jetzt schon in Umrissen sichtbar.


Hunderte, demnächst vielleicht Tausende von Ukrainern und etliche russische Soldaten zahlen für Putins „Machtdemonstration“ mit dem Leben, das UN-Flüchtlingshilfswerk rechnet mit bis zu vier Millionen Flüchtlingen. Die Infrastruktur in den Städten wird zerbombt, die Wirtschaft ist weitgehend lahmgelegt. Selbst wenn Putins Armee zu einem bislang nicht erkennbaren Zweck siegen sollte, wird auch die russische Bevölkerung aufgrund von Sanktionen und Isolation zu leiden haben.


Im Westen, allen voran in Deutschland, schießen an den Börsen die Kurse der Rüstungsaktien durch die Decke, und Bundeskanzler Scholz jubiliert regelrecht wie ein Musterschüler, die Erhöhung des Wehretats werde mehr als die von den USA so lange vergeblich geforderten zwei Prozent betragen, und beschwört eine „Zeitenwende“, auf die wir durchaus verzichten könnten. FDP-Wirtschaftsminister Lindner, dem kritische Geister nicht einmal die Aufstellung eines Zinnsoldaten-Heeres zutrauen würden, schwadroniert von einer „der schlagkräftigsten Armeen in Europa“, die man sich jetzt mit hundert Milliarden Euro zusammenkaufen werde. Da geht der leise Einwand der Linken-Vorsitzenden Janine Wissler, dass aktuell eine besser ausgerüstete Bundeswehr in der Ukraine überhaupt keinen Unterschied gemacht hätte, im Kriegsgeschrei unter. Peace is out, Europa soll fit gemacht werden für den Showdown.


Die Bemühungen, den Hunger in der Welt, die Umweltzerstörung, den Klimawandel wirksam zu bekämpfen, treten dank Putin ins zweite Glied zurück. Friedensbewegung, Fridays for Future, Energiewende und viele andere Initiativen mehr bleiben auf der Strecke. Nur wofür? Mit Brecht könnte man räsonieren: „Alle zehn Jahre ein großer Mann/Wer bezahlte die Spesen?/So viele Berichte,/So viele Fragen.“


03/2022