Welt als Geisterbahn

Cartoon: Rainer Hachfeld


Wahrlich, wir leben in chaotischen Zeiten. Die erschütternden Nachrichten von Krieg, Terror, Pandemie und Naturkatastrophen werden von irritierenden Meldungen aus der Politik ergänzt, die selbst zurückhaltende Grübler unter uns am gesunden Menschenverstand ihrer Zeitgenossen in Deutschland und anderswo zweifeln lassen: Vorgebliche Moralisten üben die Rolle rückwärts in die Ära der Ressentiments, irre Revisionisten leugnen überprüfte Fakten und berufen sich auf „Werte“, die wir mitsamt ihrer braunen Urheber längst im Massengrab der Geschichte verscharrt wähnten, und dystopische Prophezeiungen haben Hochkonjunktur. Wie konnte es zu solcher Geistesverwirrung kommen?


 

Das Mittelalter lässt grüßen


 

Vor ein paar Jahren noch belächelten wir die in dunkle schwere Klamotten gehüllten Gothic-Anhänger als nekrophile Punks mit einem Hang zu archaischen Mysterien – bizarr, aber im Grunde harmlos. Mittlerweile beobachten wir allerdings im „normalen“ öffentlichen Leben eine Renaissance althergebrachten (und zum großen Teil wahnwitzigen) Gedankenguts, das den Massenhysterien des Mittelalters entlehnt zu sein scheint. Überall in Europa modifizieren derzeit rechte Parteien die damals grassierenden Vorurteile und Anschuldigungen für den aktuellen Gebrauch. Und sie haben durchschlagenden Erfolg damit, nicht zuletzt, weil die etablierten bürgerlichen Kräfte ihrerseits ihre einst dazu konträren Positionen räumen, um den Retro-Trend nicht zu verschlafen und die Wahlchancen zu wahren.


 

Als beliebteste Methoden der Apokalyptiker gelten die Leugnung aller Forschungsergebnisse und die Diffamierung missliebiger Entwicklungen: Der menschengemachte Klimawandel? Eine Erfindung des (nirgends genau definierten) Establishments und der von ihm alimentierten Wissenschaftler – wie übrigens auch Corona. Emanzipation und Chancengleichheit der Frauen, Akzeptanz der Queer Community? Typische Zeichen für die allgemeine Dekadenz! Soziale Ungerechtigkeit in der kapitalistischen Gesellschaft? Soll sich doch der Stärkere durchsetzen; und wer das im Alltag und im Beruf nicht schafft, muss dann halt auf der Straße leben.


 

Propagandisten, die so die Interessen der Bevölkerung oder relevanter Teile der Gesellschaft negieren, können in einem modernen Gemeinwesen keinen Zuspruch finden, sollte man/frau meinen. Von wegen! Mit abseitigen Meinungen und absurden Parolen ist in Deutschland ein Trupp aus einigen raffinierten Nazis und vielen mitlaufenden Tölpeln zur derzeit zweitstärksten Partei aufgestiegen. Aber auch in anderen europäischen Staaten feiert die rechtsradikale Unvernunft Triumphe: In der Schweiz steht die AfD-Gesinnungsschwester SVP sogar auf dem ersten Platz unter den Parteien. In Schweden regieren die Rechtsradikalen mit den Konservativen zusammen, in den Niederlanden wird nach dem Wahlsieg des Rassisten Geert Wilders kein Weg zur Staatsspitze an ihm vorbeiführen, und in Italien herrscht seit Oktober 2022 ein wahres Gruselkabinett, angeführt von der Duce-Verehrerin Giorgia Meloni, dem Lega-Chauvinisten Matteo Salvini, kongenial ergänzt von der Forza Italia des verblichenen Skandal-Cavaliere Silvio Berlusconi. Und dann noch Orbán in Ungarn, Marine Le Pen als aussichtsreiche Aspirantin auf die Macron-Nachfolge in Frankreich und weitere Horror-Aussichten…


Die profilierten Vertreter des rechtsradikalen Vormarschs in Europa


Mögen sich diese Ultra-Nationalisten auch in Nuancen unterscheiden, an einer Kernaussage halten sie ebenso unverrückbar fest wie im Mittelalter die Veitstänzer und Geißler an ihrer verheerenden Wahnvorstellung, die Juden hätten Brunnen vergiftet, christliche Kindlein geschlachtet und die Pest übers Volk gebracht: Schuld an allem, ob Arbeitslosigkeit, Kriminalität oder Altersarmut, sind jetzt die paar Millionen Flüchtlinge, die Europa ansteuern. Je simpler die Behauptung, je exotischer der Sündenbock, desto mehr Stimmen von verunsicherten Wählern!


 

Kein rein europäisches Phänomen


 

Es war interessant zu beobachten, wie liebevoll sich der sonst so hölzerne Bundeskanzler Olaf Scholz um die Neofaschistin Giorgia Meloni kümmerte, als sie Deutschland besuchte. Die Schamgrenzen im politischen Umgang (bisweilen auch als Kungelei apostrophiert) dürfen fallen, solange die Bollwerke gegen Menschen, die vor den Folgen von Kolonialismus, Handelsimperialismus, Krieg und globaler Umweltzerstörung fliehen, gehalten werden. Katharina Stolla, die Vorsitzende der Grünen Jugend, mahnte mit Blick auf die neue inhumane Flüchtlingspolitik der eigenen Partei: „Wer Rechten hinterherläuft, der gerät ins Stolpern.“ Die Antwort von Vizekanzler Robert Habeck fiel ebenso naiv wie selbstentlarvend aus. „Handlungsleitend“ dürfe nicht das Verlangen sein, in dieser Frage „auf der richtigen Seite zu stehen“.


 

Mit anderen Worten: Es geht nicht mehr um das Korrekte, den Anstand oder die Verantwortung, die einstige grünen Moraldoktrin also, jetzt müssen die den Populisten hörigen Massen bedient werden, ohne Rücksicht auf Verluste (etwa im Mittelmeer). Und so beeilen sich die Konservativen, Liberalen, Grünen und Sozialdemokraten in Europa, den profanen Forderungen der sich lustvoll in Untergangsphantasien und Verschwörungstheorien ergehenden Nationalisten, Identitären, Reichsbürger und Neonazis peu à peu nachzukommen.
Doch der durch irrationale Tatsachenbehauptungen forcierte Rechtsruck ist kein ausschließlich europäisches Phänomen, wie Entwicklungen in Amerika belegen. In den USA droht im November nächsten Jahres die Rückkehr des Soziopathen Donald Trump ins Weiße Haus, was die politische Weltlage noch unberechenbarer machen würde. Ohne das Manipulationspotenzial der Social Media hätte der „Erfinder“ der alternativen Fakten bereits die erste Amtszeit als US-Präsident kaum antreten können.


Das Internet, das ein Segen für eine aufgeklärte Informationsgesellschaft sein könnte, entwickelt sich mehr und mehr zur Domäne rechter Fanatiker und Hassprediger. Dieser destruktiven Medienmacht hatte es auch der Sozialdarwinist Jair Bolsonaro zu verdanken, dass er drei Jahre lang als brasilianischer Präsident die Amazonas-Regenwälder, die wertvollsten Bio-Ressourcen der Erde, abfackeln lassen und die Rechte indigener Völker in die Tonne treten durfte. Und jetzt gewinnt der selbsternannte „Anarcho-Kapitalist“ Milei auf ähnliche Weise die Wahl in Argentinien, dem zweitgrößten Land Südamerikas. Im Netz hat er schon angekündigt, dass er den Staat und die Sozialsysteme herunterfahren will, und der Klimawandel ist für ihn – wie für seinen brasilianischen Bruder im Geiste – eine Chimäre.


Es geht selbst den Mächtigen zu weit


Hier schließt sich der Kreis, wird die ideologische Verwandtschaft von lateinamerikanischen Rechtspopulisten und deutschen AfD-Hetzern sichtbar. Neben Rassismus und Hass auf Flüchtlinge gehört die absolute Ignoranz gegenüber dem Erhalt der Umwelt und der Notwendigkeit, die Erderwärmung zu stoppen, zu den prägenden Merkmalen ihrer Politik.


Selbst in den Chefetagen großer Konzerne reagiert man inzwischen mit Besorgnis auf die rechtsextremen Umtriebe. Wenn die Vorstände nicht gerade selbst von Luftverschmutzung, Pestizidausbringung oder Wasservergeudung profitieren, sehen sie nämlich die Umwelt recht gern in tadellosem Zustand. Und sie fürchten auch, dass die organisierte Xenophobie dringend benötigte Fachkräfte aus dem Ausland fernhalten könnte.


Die Politik hingegen starrt auf die chauvinistische Gefahr, wobei nicht vergessen werden darf, dass es in den meisten Parteien schon früher klammheimliche Sympathisanten für erzreaktionäre Positionen – etwa in Migrations-, Besteuerungs- oder Energiefragen – gab. Das macht es jetzt leichter, besonders geschmeidig nach der AfD-Pfeife zu tanzen.


12/2023


Dazu auch:


Belagerung von Brüssel und Armselige Moralisten im Archiv der Rubrik Politik und Abgrund (2023)